Auf die Herren Mützenich und Stegner ist Verlass. Kaum hatte Kanzler Merz erklärt, er werde die Ukraine künftig nicht mehr mit Reichweitenbegrenzungen knebeln, da stimmten sie ihren ausgenudelten Evergreen an: keine Ausweitung des Krieges, mehr Diplomatie. Ex-SPD-Fraktionschef Mützenich fiel immerhin ein, dass es der Kreml ist, der die Kämpfe gegenwärtig eskaliert.
Man muss feststellen: Die Lernkurve der zwei SPD-Urviecher verläuft bedrückend horizontal. Kreml-Chef Putin hat in den vergangenen zwei Wochen alles dafür getan, die These zu widerlegen, er strebe nach Frieden. Er wollte weder einen Waffenstillstand noch ernsthafte Gespräche. Im Gegenteil: Kaum war das Istanbuler Verhandlungs-Theater vorbei, startete er die schwersten Drohnenangriffe seit Kriegsbeginn. Merz‘ Reaktion darauf mag für das Team Scholz noch ungewohnt sein, aber sie ist richtig: Der Kreml muss wissen, dass die Berliner Zauder-Zeiten vorüber sind.
Das schließt verstärkte diplomatische Bemühungen im Übrigen nicht aus, zumal der Reichweite-Schwenk, wenn man ehrlich ist, auf deutscher Seite kaum Folgen hat. Berlin liefert nichts, was Ziele im Inneren Russlands treffen könnte: Aber Putin hat jetzt einen Hinweis darauf, dass sich das ändern könnte, in einer Sprache, die er versteht. Bestenfalls stärkt das seinen Willen, ernsthaft zu verhandeln.
MARCUS.MAECKLER@OVB.NET