Moskau: Memorandum für Waffenruhe

von Redaktion

Nach Drohnen-Attacke: Kreml bleibt bei Maximalforderungen – Gefangenenaustausch geplant

Ukrainische Drohnen zerstören einen russischen Tu-95-Bomber. Die Maschine brennt aus.

Istanbul – Nach den direkten Verhandlungen in der Türkei hat Russland erstmals sein Memorandum mit Forderungen an die Ukraine für einen möglichen künftigen Friedensvertrag veröffentlicht. Verlangt wird von der Ukraine eine international bindende Anerkennung, dass die Halbinsel Krim, die Gebiete Donezk, Luhansk, Cherson und Saporischschja Teil der Russischen Föderation seien. Die ukrainische Führung hatte eine solche Anerkennung der völkerrechtswidrigen Annexion stets kategorisch abgelehnt. Mit dem Memorandum bleibt Moskau also bei seinen Maximalforderungen und verlangt von Kiew praktisch die Kapitulation.

Zudem fordert Russland eine Verpflichtung der Ukraine zur Neutralität und Blockfreiheit – gemeint ist der verbindliche Verzicht etwa auf eine Nato-Mitgliedschaft. In weiteren Punkten geht es um eine Bestätigung des atomwaffenfreien Status der Ukraine und um Begrenzungen der Zahl ukrainischer Soldaten. Russland sieht demnach zwei Wege zu einer Waffenruhe: Ein vollständiger Abzug der ukrainischen Truppen aus den annektierten ukrainischen Gebieten oder ein Ende der Kampfhandlungen entlang des derzeitigen Frontverlaufs. Bei letzterem soll Kiew die Mobilmachung beenden, und es sollen keine ausländischen Waffenlieferungen mehr ins Land gelangen.

Der ukrainischen Seite sei der Plan übergeben worden. „Sie studieren ihn und antworten“, sagte Verhandlungsführer Wladimir Medinski nach etwa einstündigen Gesprächen. Kiew fordert weiter eine bedingungslose Waffenruhe für 30 Tage, um dann ohne Kampfhandlungen zu verhandeln.

Medinski bestätigte auch Pläne für einen weiteren Gefangenenaustausch: Dabei sollen erneut je 1000 Menschen auf beiden Seiten freigelassen werden. Zudem sollen 6000 Leichen ausgetauscht werden.

Kurz vor dem Treffen war der Ukraine ein spektakulärer Schlag gegen russische Militärstützpunkte gelungen. In der über anderthalb Jahre geplanten „Operation Spinnennetz“ attackierte Kiew mithilfe von Drohnen die strategische Bomberflotte des Kreml. Laut dem ukrainischen Geheimdienst SBU wurden dabei 40 Flugzeuge zerstört – etwa 34 Prozent der Bomber, die in der Lage sind, Marschflugkörper abzusetzen. Der finanzielle Schaden soll bei rund sieben Milliarden US-Dollar liegen. Unabhängig prüfen ließen sich die Zahlen nicht. Träfen sie zu, wären es herbe Verluste für den Kreml. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj lobte die Aktion als „absolut brillanten Erfolg“.

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