KOMMENTAR

Rechter Haken für Europa

von Redaktion

Präsidentenwahl in Polen

Der Nato-Generalsekretär freut sich auf die Zusammenarbeit, der ukrainische Präsident auch und man fragt sich: wirklich? Die netten Worte zum Wahlsieg sollen wohl dazu dienen, Polens Bald-Präsidenten Karol Nawrocki, ein Raubein mit nationalistischer Agenda und Deutschland-Abneigung, schmeichelnd einzuhegen. Den Versuch ist es wert, die Wahrscheinlichkeit, dass es anders kommt, aber groß.

In Wahrheit ist das Ergebnis ernüchternd, für Polen und Europa. Mit Nawrockis Wahl geht der kurze politische Frühling, der mit der Regierungsübernahme Donald Tusks begann und der zur Entspannung mit Brüssel geführt hatte, vorüber. Schon beim aktuellen Präsidenten Andrzej Duda biss Tusk mit seiner Reform-Agenda auf Granit, das wird nun so bleiben. Neuwahlen sind möglich, Tusk könnte sich aber auch als innenpolitische „lame duck“ durch die nächsten Monate schleppen. In beiden Szenarien ist wenig Spielraum für ein Polen, das konstruktiv in Europa wirkt.

Das ausgerechnet jetzt, da es so aussah, als wachse die Achse Paris-Berlin-Warschau nach zähen Scholz-Jahren zum Fundament eines starken Kontinents heran. Man muss annehmen, dass Nawrocki alles, was nach vertiefter Kooperation riecht, torpediert. Europa muss sich auf ein paar rechte Haken des Ex-Boxers gefasst machen.
MARCUS.MAECKLER@OVB.NET

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