In neuem Licht: Von dem Vorwurf der Falschaussage in der Ibiza-Affäre ist Ex-Kanzler Kurz freigesprochen worden. Jetzt kursieren in Österreich Comeback-Spekulationen. © Hochmuth/AFP
Wien – Österreichs Medien spekulieren in den vergangenen Tagen wild. „Die geheimen Pläne für das Kurz-Comeback“, „Folgt jetzt das Polit-Comeback?“, heißt es reißerisch. Gemeint ist eine mögliche Rückkehr von Ex-Kanzler Sebastian Kurz in die Politik. Der 38-Jährige, der inzwischen ein milliardenschweres Softwareunternehmen leitet, dementiert die Gerüchte zwar. Doch Experten wollen Kurz als Politiker noch nicht abschreiben.
Angeheizt wurde die Gerüchteküche vergangene Woche durch Kurz‘ Freispruch am Wiener Oberlandesgericht (wir berichteten). Wegen Falschaussage vor einem Parlamentsausschuss war der Ex-Kanzler 2024 zu einer Bewährungsstrafe von acht Monaten verurteilt worden. Kurz ging in Berufung. Dass die Richter ihn nun entgegen allen Erwartungen freisprachen, motivierte Unterstützer erneut dazu, sein Polit-Comeback zu fordern. Vor seinem Büro an der Wiener Ringstraße wurde Kurz von Reportern belagert. Für einige Tage verspürte mancher so etwas wie eine Wunderwuzzi-Nostalgie.
Als „Wunderwuzzi“, im österreichischen Jargon ein Tausendsassa, hatte Kurz ab 2008 eine steile Karriere in der Österreichischen Volkspartei (ÖVP) hingelegt: vom Jugendführer über das Amt des Außenministers bis zum jüngsten Kanzler Österreichs. Eine Premiere war auch seine Abwahl: 2019 war Kurz der erste Kanzler seit Ende des Zweiten Weltkriegs, der durch ein Misstrauensvotum gestürzt wurde – eine Folge der „Ibiza-Affäre“, die 2019 eine politische Lawine auslöste und in Neuwahlen resultierte.
Sechs Jahre später kriselt es in der Alpenrepublik erneut. Wenngleich aus anderen Gründen: Österreich ist EU-Schlusslicht in puncto Wirtschaftswachstum. Das klaffende Budgetloch will die Regierung mit einem 15-Milliarden-Euro-Sparpaket stopfen – inklusive unpopulärer Maßnahmen wie höheren Steuern, einem Einfrieren der Familienbeihilfe und der Teuerung des beliebten „Klimatickets“ für die Bahn.
Die Wirtschaftskrise als Wiedereinstiegsluke für Reformer Sebastian Kurz? Sozialforscher Christoph Hofinger zweifelt daran. „Im Augenblick ist ein Kurz-Comeback angesichts der stabilen Regierungssituation rund um Kanzler und ÖVP-Chef Christian Stocker äußerst unwahrscheinlich“, sagt der Direktor des Meinungsforschungsinstituts Foresight in Wien. Kurz selbst beantwortete jüngst eine Nachfrage der Tageszeitung „Krone“, ob wirklich kein Weg in die Politik zurückführe, mit einem „Nein“.
Die von ihm mitbegründete Sicherheitssoftware-Firma „Dream Security“ mit Büros in Tel Aviv, Wien und Abu Dhabi ist mittlerweile mehr als eine Milliarde Dollar wert. Vor wenigen Tagen wurde Kurz, inzwischen 38, zudem zum zweiten Mal Vater. „In diesem neuen Leben bin ich sehr gut angekommen“, sagt er.
Dennoch warnt Experte Hofinger vor voreiligen Schlüssen: „Sollte die ÖVP in weiterer Zukunft in Turbulenzen geraten und wieder in eine Obmann-Debatte schlittern, ist eine Kurz-Obmannschaft auf lange Sicht nicht ausgeschlossen.“
Nach der Parlamentswahl im September 2024 schien die Stunde der Populisten geschlagen zu haben: Mit fast 29 Prozent schaffte es die rechtsnationale Freiheitliche Partei (FPÖ) auf Platz eins. Deren Obmann Herbert Kickl sah sich bereits als nächsten „Volkskanzler“. Auch in Brüssel war die Sorge groß, als die Gespräche zwischen ÖVP, der SPÖ und den liberalen Neos zunächst gescheitert waren und die ÖVP mit der Kickl-FPÖ verhandelte. Erst im zweiten Anlauf fanden ÖVP, SPÖ und Neos zur „Zuckerl-Koalition“ zusammen. Die ersten Monate verliefen großteils unfallfrei, Stockers Regierungsstil gilt als besonnen-stabil.
Jedoch: Eine Aufbruchstimmung, wie Kurz sie damals mitbrachte, fehlt in der aktuellen Krise. Das zeigte sich auch in der jüngsten Umfragen. Dort konnte die FPÖ ihren Platz eins mit 32 Prozent weiter ausbauen, weit vor der ÖVP mit 26 Prozent. Überhaupt ist die Zustimmung für die Zuckerl-Koalition mit 35 Prozent überschaubar. Hingegen 31 Prozent wünschen sich eine Zusammenarbeit zwischen ÖVP und FPÖ.
Könnte ein Kurz-Comeback der ÖVP wieder zu einstiger Größe verhelfen? Laut Hofinger unwahrscheinlich. Zudem droht Kurz eine Anklage in der „Inseratenaffäre“, bei der für regierungsfreundliche Berichterstattung Geld geflossen sein soll. Kurz bestreitet das.