Berlin – Der frühere Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat die umstrittene Beschaffung von Masken während Corona mit einer Ausnahmesituation gerechtfertigt. Deutschland habe sich „im gesundheitlichen Kriegsfall“ befunden, sagte der heutige Unionsfraktionschef im ZDF. Es sei bei der Maskenbeschaffung sicher nicht alles richtig gemacht worden. Er habe aber „ein reines Gewissen“. Die Grünen warfen Spahn vor, „Nebelkerzen“ zu werfen, und forderten einen Untersuchungsausschuss. Spahn steht seit vergangener Woche unter verstärktem Druck. Medien hatten über einen internen Bericht aus dem Gesundheitsministerium zur Aufarbeitung der kostspieligen Maskenbeschaffung berichtet. Die Vorwürfe richten sich unter anderem dagegen, dass Spahn dem Logistikunternehmen Fiege aus seiner münsterländischen Heimat ohne Ausschreibung einen Auftrag zur Maskenbeschaffung im Volumen von 1,5 Milliarden Euro erteilt habe.
Spahn sprach von einer „Jahrhundertkrise“: „Wir hatten keine Masken, kein Desinfektionsmittel, wir waren völlig unvorbereitet.“ Der Krisenstab der Bundesregierung habe damals entschieden, dass sein Haus die Beschaffung der Masken übernehmen solle. Dass es damals Warnungen vor der Beauftragung von Fiege gegeben habe, sei ihm nicht bekannt. Er hatte 2020 zu Beginn der Pandemie Lieferanten eine unbegrenzte Abnahme von Masken zu einem Preis von 4,50 Euro pro FFP2-Maske garantiert. Später verweigerte das Ministerium teils die Bezahlung, unter anderem mit Verweis auf fehlerhafte oder verspätete Lieferungen.