Die Truppe wächst: 100 00 Soldaten sollen noch in diesem Jahr zusätzlich eingestellt werden. Beim anstehenden Nato-Gipfel soll eine weitere Verstärkung beschlossen werden. © dpa
Berlin – Das Geld ist da: Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) darf in diesem Jahr noch 10 000 weitere Soldaten einstellen. Das berichtet die BamS und bezieht sich auf einen noch geheimen Haushaltsplan. Frage ist nur: Woher sollen die vielen Soldaten kommen? Da gehen die Meinungen auch in der Koalition auseinander. Aus der SPD kommen Forderungen, die Bundeswehr mit einem höheren Sold attraktiver zu machen, statt auf eine Wehrpflicht zu setzen. „Wer seine Gesundheit oder sein Leben für unser Land aufs Spiel setzt, muss einen deutlich höheren Sold bekommen als bisher“, sagte Falko Droßmann, verteidigungspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, dem „Tagesspiegel“.
„In erster Linie muss der Soldatenberuf attraktiver werden, um die von uns geforderte Truppenstärke zu erreichen“, sagte er mit Blick auch auf den anstehenden Nato-Gipfel in Den Haag, auf dem höhere Verteidigungsziele beschlossen werden sollen. Dafür brauche es auch ein „kräftiges Plus“ bei der Entlohnung. Zurzeit verdient ein Berufssoldat nach zehn Jahren durchschnittlich etwa 48500 Euro brutto pro Jahr. Das Nettogehalt eines ledigen Soldaten in A3, Stufe 1 (Matrose, Schütze), beträgt rund 2320 Euro im Monat.
Erst vor wenigen Tagen hatte die Union den Druck auf den Koalitionspartner SPD erhöht, möglichst schnell über eine Rückkehr zur Wehrpflicht zu entscheiden. „Wir haben nicht die Zeit, bis zum Sankt-Nimmerleins-Tag zu warten“, sagte Kanzleramtschef Thorsten Frei. Die schwarz-rote Koalition müsse eine klare Verabredung treffen, „wann wir unsere Strategie verändern müssen, damit wir das allseits für notwendig erkannte Ziel auch erreichen können“.
Gemeint ist das Ziel, die Bundeswehr angesichts der Bedrohungslage deutlich zu vergrößern. Verteidigungsminister Boris Pistorius schätzt den Bedarf auf bis zu 60 000 zusätzliche Soldaten – derzeit sind es etwas mehr als 180 000.
SPD-Chef Lars Klingbeil will zwar zunächst weiter auf Freiwilligkeit und Anreize wie einen kostenlosen Führerschein setzen. Trotzdem könne man jetzt schon Vorbereitungen für einen Pflichtdienst treffen. Dazu zählen nach seinen Worten ausreichend Musterungsstellen, Kasernen und Ausbilder.
Klingbeil begibt sich damit auf schwieriges Terrain in seiner Partei, die am Freitag zu einem Parteitag zusammenkommt. In ihrem Koalitionsvertrag haben Union und SPD sich auf einen Wehrdienst verständigt, „der zunächst auf Freiwilligkeit basiert“. SPD-Fraktionschef Matthias Miersch hat das so interpretiert, dass es keine Wiedereinführung der Wehrpflicht vor der nächsten Bundestagswahl geben werde.