Merkel wünscht sich Bundespräsidentin
Berlin – Eine Frau als Bundespräsidentin: Diese Premiere würde die frühere Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) freuen. „Noch nie war eine Frau im höchsten Staatsamt. Ich kann zwar die Mehrheitsverhältnisse in der Bundesversammlung für 2027 nicht genau voraussagen, würde mich aber freuen, wenn eine Frau die Nummer eins im Staat ist, nachdem es mich als Kanzlerin gab und inzwischen mehrere Bundestagspräsidentinnen“, sagte Merkel der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Frank-Walter Steinmeier kann nach zwei Wahlperioden nicht noch einmal für das Amt des Bundespräsidenten kandidieren.
AfD-Verbot: SPD dringt auf Entscheidung
Berlin – Die SPD dringt zunehmend auf eine rasche Entscheidung über ein AfD-Verbotsverfahren. „Meine Überzeugung ist: Wir müssen den Weg der Prüfung eines Verbotsverfahrens jetzt gehen“, sagte Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) den Zeitungen der Funke Mediengruppe. „Sollten die Voraussetzungen vorliegen, dann sollten wir dieses Instrument auch nutzen.“ Deutlicher positionierte sich Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD). Die Voraussetzungen für ein AfD-Verbot seien seiner Auffassung nach erfüllt. Die Einleitung eines entsprechenden Verfahrens sei deshalb „geboten“. Es sei riskant, noch länger zu warten.
Mindestens 20 Tote bei Anschlag auf Kirche
Damaskus – Bei einem Anschlag auf eine Kirche in der syrischen Hauptstadt Damaskus sind am Sonntag nach Regierungsangaben mindestens 20 Menschen getötet worden. 52 weitere wurden nach Angaben des Gesundheitsministeriums verletzt. Ein Selbstmordattentäter sei in die St. Elias-Kirche eingedrungen, habe das Feuer eröffnet und sich dann in die Luft gesprengt, gab das Innenministerium bekannt. Es machte die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) für die Tat verantwortlich.
Iran macht Inhaftierung eines Deutschen bekannt
Teheran – Der Iran hat mitten im Krieg mit Israel die Inhaftierung eines deutschen Touristen bekannt gemacht. Wie die iranische Nachrichtenagentur Mehr berichtet, wird dem jungen Mann Spionage vorgeworfen. Nach dpa-Informationen ist die Festnahme aber bereits im vergangenen Jahr in der Provinz Markasi nahe der Atomanlage Arak erfolgt. Dem Mann wird vorgeworfen, Koordinaten und Standorte sensibler militärischer und nuklearer Einrichtungen aufgenommen und übermittelt zu haben.
Israel birgt Leichen von Geiseln aus Gaza
Tel Aviv – Bei einem israelischen Militäreinsatz im Gazastreifen sind nach Angaben der Armee die Leichen von drei Geiseln geborgen worden. Die sterblichen Überreste der drei seien in einem gemeinsamen Spezialeinsatz des Militärs und des Inlandsgeheimdienstes Schin Bet bereits am Samstag in dem Küstengebiet gefunden worden, teilte die Armee mit.