Am Donnerstag muss er liefern. Vor zwei Monaten wurde Alois Rainer (CSU) als neuer Landwirtschaftsminister ins Kabinett berufen. Seither wartet man, warten vor allem die Bauern darauf, dass er öffentlich genau erklärt, was er will, wofür er steht – und vor allem endlich Entscheidungen präsentiert. Zum 93. Deutschen Bauerntag, der heute und morgen in Berlin stattfindet, bringt Rainer zumindest schon einmal ein Geschenk mit: Die Regierung hat pünktlich zum Bauerntag die Pflicht zur „Stoffstrombilanz“ gekippt.
Hinter diesem technokratischen Begriff verbirgt sich die von der Vorgänger-Regierung eingeführte Berechnung, wie viel Dünger der einzelne Betrieb an die Umwelt abgibt. Ein „Bürokratiemonster“ schimpfen die Landwirte. Unverzichtbar, mahnen Umweltschützer. Dies ist also das Zuckerl, mit dem sich der bislang blasse Minister bei den Bauern bekannt machen will. Auch die Abschaffung der Agrardiesel-Rückerstattung soll wieder zurückgenommen werden. Aber das reicht den Bauern nicht, denn diese Punkte sind für die Landwirte längst unter „erledigt“ verbucht.
Was fehlt, ist eine echte Agenda mit den Zielen Rainers für 2025. Ein klares, offenes Statement des bislang merkwürdig unsichtbaren Ministers. Am Donnerstag nun kann er nicht mehr aus: Vor den deutschen Bäuerinnen und Bauern muss er Farbe bekennen. Vielleicht hat er ja die vergangenen Wochen genutzt, sich in die komplizierte Agrar-Politik mit ihren vielen europäischen Fußangeln einzufuchsen? Das kann und muss er jetzt vor der Fachwelt beweisen.CLAUDIA.MOELLERS@OVB.NET