Schöffel führt nun die CSU Oberfranken
Naila – In einer knappen Entscheidung hat sich Finanzstaatssekretär Martin Schöffel den Bezirksvorsitz der CSU in Oberfranken gesichert. Er setzte sich gegen die Bundestagsabgeordnete Emmi Zeulner durch, die auch angetreten war. So kam es zu einer Kampfabstimmung beim Bezirksparteitag in Naila: Schöffel bekam 73 von 132 gültigen Delegiertenstimmen, Zeulner 59. Die Abgeordnete bleibt als Vize im oberfränkischen CSU-Vorstand aktiv. An der Spitze der Oberfranken-CSU stand 14 Jahre lang Ex-Bundesinnenminister Hans Peter Friedrich. Er stellte sich nicht mehr zur Wahl.
Schin Bet: Netzwerk der Hamas zerschlagen
Tel Aviv – Der israelische Inlandsgeheimdienst Schin Bet hat nach eigenen Angaben eines der größten Hamas-Netzwerke im Westjordanland seit Jahren zerschlagen. In den vergangenen drei Monaten seien mehr als 60 Verdächtige in Hebron festgenommen worden, teilte der Geheimdienst mit. Das Netzwerk der Terrororganisation habe zeitnah Anschläge in Israel und dem Westjordanland geplant. Im Rahmen der Ermittlungen wurden Schusswaffen, Handgranaten, große Mengen Munition sowie ein unterirdisches Waffenversteck sichergestellt. Es seien die „größten und komplexesten Ermittlung“ im Westjordanland seit einem Jahrzehnt.
Dobrindt plant „Cyber Dome“ mithilfe Israels
Tel Aviv – Innenminister Alexander Dobrindt hat sich bei einem überraschenden Besuch in Israel uneingeschränkt hinter dessen Angriffe auf die iranischen Atomanlagen gestellt. „Israel hat mit der Zerstörung des iranischen Atom- und Raketenprogramms einen bedeutenden Beitrag zur Sicherheit Israels und zur Sicherheit Europas geleistet“, sagte der CSU-Politiker nach einem Treffen mit Benjamin Netanjahu. Er plant eine engere Zusammenarbeit mit Israel im Bereich Cybersicherheit. Er wolle einen „Cyber Dome“ für Deutschland.
Spahn für eigenen Atom-Schutzschirm
Berlin – Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) hat sich für den unmittelbaren Zugriff Deutschlands auf Atomwaffen ausgesprochen und damit Diskussionen ausgelöst. In Deutschland stationierte US-Atombomben reichten zur Abschreckung Russlands nicht mehr aus, sagte er der „WamS“. „Wir sollten eine Debatte über einen eigenständigen europäischen nuklearen Schutzschirm führen.“ Das funktioniere „nur mit deutscher Führung“. SPD-Außenpolitiker Rolf Mützenich sprach in der „SZ“ von „ abenteuerlichem, wichtigtuerischem Denken“.
Friedensabkommen von Ruanda und Kongo
Washington – Nach Unterzeichnung eines Friedensabkommens zwischen Ruanda und der DR Kongo wächst die Hoffnung auf mehr Stabilität in der Region. US-Präsident Donald Trump sprach von einem „neuen Kapitel der Hoffnung“. Die USA hatten das Abkommen vermittelt.