Im Ziel der Desinformation: Bundeskanzler Merz, hier beim Besuch einer Kaserne bei Potsdam. © epa
Berlin – In den Sozialen Medien kursieren bewusst inszenierte Lügen über den Kanzler. Man registriere besonders seit seiner Vereidigung „ein grundsätzlich starkes Aufkommen von Posts“, sagt ein Regierungssprecher. Der Ton habe sich im Vergleich zur letzten Legislaturperiode verschärft. „Wir nehmen dabei sowohl Desinformation als auch persönliche Diskreditierung und Propaganda auf vielen Kanälen wahr.“
Im Netz kursieren nahezu täglich angebliche Initiativen des Bundeskanzlers. Offenbar mit dem Ziel, ihn und seine Partei in der neuen Machtposition zu diskreditieren. Die jüngsten Falschbehauptungen drehen sich um die Einführung einer Schulsteuer, die Erhöhung der wöchentlichen Arbeitszeit, Hausbesuche bei Krankmeldungen und den früheren Beginn der Nachtruhe. Solche Nachrichten können emotionalisieren – obwohl sie alle frei erfunden sind.
Ein gefaktes Video lässt Merz sogar für zweifelhafte Finanzprodukte werben. Eingebettet ist die Filmsequenz scheinbar in den Online-Artikel einer Tageszeitung. Doch auch der ist gefälscht.
Falschnachrichten mit dem Fokus auf Merz beobachten auch Experten beim Institute for Strategic Dialogue (ISD), einer unabhängigen Organisation, die sich unter anderem mit der Bekämpfung von Desinformation beschäftigt. Zum Objekt sei Merz als CDU-Kandidat nach dem Zusammenbruch der Ampel-Regierung Ende vergangenen Jahres geworden, erläutert ISD-Analyst Pablo Maristany de las Casas. Seit seinem Amtsantritt und dem Signal, weiterhin die Ukraine unterstützen zu wollen, haben sich die Desinformationskampagnen „nur noch verstärkt“.
Bereits wenige Tage nach der Ernennung von Merz zum Kanzler war mit einem Video im Netz das Gerücht verbreitet worden, der französische Präsident Emmanuel Macron habe bei seiner Reise mit Merz nach Kiew in seinem Zugabteil – als Journalisten für einen Bildtermin dazustießen – eine Tüte mit Koks vom Tisch genommen, um sie zu verstecken. Merz soll demnach seinerseits angeblich einen Löffel zum Konsum von Kokain versteckt haben.
Das Gerücht verbreitete sich wie ein Lauffeuer. Doch bei der angeblichen Droge im Clip handelte es sich lediglich um ein Taschentuch. Sogar der Élysée-Palast stellte das auf der Plattform X klar – und warnte vor der bewussten Manipulation der Bildsequenz. Auf hochauflösenden Aufnahmen war zu erkennen, dass es sich bei dem Gegenstand vor Merz um ein Rührstäbchen für ein Getränk oder einen kleinen Spieß für Häppchen handelt, nicht aber um einen Löffel. Für ISD-Analyst Maristany de las Casas ist der Fall bemerkenswert. Als potenzielle Urheber dieser Fake News sieht er Kreml-nahe Akteure. Friedrich Merz selbst nimmt die kursierenden Desinformationen nach Angaben seines Sprechers „sehr ernst“. MARC FLEISCHMANN