Berlin – Kanzler Friedrich Merz hat zurückhaltend auf den Vorstoß des Unions-Fraktionsvorsitzenden Jens Spahn für eine deutsche Führungsrolle in der Debatte über einen europäischen nuklearen Schutzschirm reagiert. Er sei „zunächst einmal der Auffassung, dass wir alles tun sollten, auch für die nächsten Jahre, wenn nicht Jahrzehnte, die nukleare Teilhabe mit den Vereinigten Staaten von Amerika aufrechtzuerhalten“, sagte er am Dienstag.
Er habe zwar ein Gesprächsangebot Frankreichs über eine Kooperation bei der nuklearen Abschreckung angenommen. Darüber hinaus gebe es aber „bis jetzt dazu keine weiteren Initiativen“. Es handele sich um eine Aufgabe, „die sich allenfalls in der sehr, sehr langen Perspektive hier stellt“. Spahn hatte in der „Welt am Sonntag“ gesagt: „Ich weiß, welche Abwehrreflexe sich jetzt sofort regen, aber ja: Wir sollten eine Debatte über einen eigenständigen nuklearen Schutzschirm führen. Und das funktioniert nur mit deutscher Führung.“
Deutschland stellt im Rahmen der nuklearen Abschreckung der Nato Kampfflugzeuge bereit, die im Verteidigungsfall mit US-Atombomben bestückt werden könnten, die in Deutschland lagern. Seit Donald Trumps Amtsantritt wachsen die Zweifel, dass sich Europa auf den atomaren Schutz der USA verlassen kann. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hatte bereits 2020 Kooperations-Gespräche angeboten. Bei Angela Merkel und Olaf Scholz stieß er aber auf wenig Resonanz.
Die Forderung von CSU-Chef Markus Söder, einen „Iron Dome“ zur Abwehr von Luftangriffen für ganz Deutschland aufzubauen, unterstützt Merz dagegen klar. Dies sei „unsere gemeinsame Überzeugung“, sagte er in der ARD.