Polizisten vor der Dresdner Synagoge. © Robert Michael/dpa
Karlsruhe/Berlin – Im Auftrag eines iranischen Geheimdienstes soll ein Däne in Berlin jüdische Menschen und Einrichtungen sowie Objekte mit Bezug zu Israel ausgespäht haben. Nach Einschätzung der Bundesanwaltschaft sollten auf diese Weise möglicherweise auch Anschläge vorbereitet werden. Die obersten deutschen Strafverfolger ließen den 53-jährigen Mann, der afghanische Wurzeln hat, vergangene Woche im dänischen Aarhus festnehmen.
Der Mann habe Anfang des Jahres von einem iranischen Geheimdienst den Auftrag erhalten, in Berlin Informationen über jüdische Orte und bestimmte jüdische Personen zu sammeln, teilt die Bundesanwaltschaft mit. Im Juni habe er dazu in der Hauptstadt drei Objekte ausgespäht. Die Sicherheitsbehörden hatten ihn zu diesem Zeitpunkt allerdings wohl schon auf dem Radar.
Den Auftrag sollen die sogenannten Al-Kuds-Brigaden erteilt haben – die Auslandseinheit der einflussreichen Revolutionsgarden, Irans Elitestreitmacht. Zu ihren Aufgaben gehören verdeckte Geheimdienstoperationen im Ausland. Nach Informationen des „Spiegel“ soll der Beschuldigte unter anderem vom Sitz der Deutsch-Israelischen Gesellschaft Fotos gemacht haben.
Der Iran wies die Spionage-Vorwürfe entschieden zurück. Die Botschaft in Berlin sprach von „unbegründeten und gefährlichen Behauptungen“. Die Vorwürfe seien Teil einer Kampagne, um von Israels Krieg gegen den Iran abzulenken. Aus dem deutschen Außenministerium hieß wiederum es, der iranische Botschafter sei einbestellt worden.
Der dänische Inlandsnachrichtendienst PET bestätigte die Festnahme eines 53-Jährigen im Raum Aarhus. Er warnte zudem davor, dass der Iran immer wieder kriminelle Netzwerke, Mittelsmänner und Einzelpersonen benutze, um Angriffe in Europa vorzubereiten oder zu verüben. Es sei wohlbekannt, dass der Iran Geheimdienstaktivitäten gegen Kritiker der Führung im europäischen Ausland durchführe, auch in Dänemark. Im Laufe der vergangenen Jahre habe Teheran den Fokus aber zunehmend auch auf andere Ziele in Europa gerichtet, etwa gegen israelische oder jüdische Ziele.
Der Beschuldigte soll nun nach Deutschland überstellt und in Karlsruhe dem Ermittlungsrichter des Bundesgerichtshofs vorgeführt werden, der über die Untersuchungshaft entscheidet. Das Verfahren geht laut Bundesanwaltschaft auf Erkenntnisse des Bundesamts für Verfassungsschutz zurück. Das Bundeskriminalamt führe die polizeilichen Ermittlungen.
Die Innenministerien von Bund und Ländern hatten nach Beginn des israelischen Angriffs auf den Iran Mitte Juni die Maßnahmen zum Schutz israelischer und jüdischer Einrichtungen noch einmal verstärkt. „Wenn sich dieser Verdacht bestätigt, haben wir es mit einem ungeheuerlichen Vorgang zu tun“, sagte Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD).