Vizechef der russischen Marine in Kursk getötet
Kursk – Der für die Marineinfanterie zuständige Vizechef der russischen Flotte, Generalmajor Michail Gudkow, ist im Grenzgebiet Kursk durch einen ukrainischen Raketenangriff ums Leben gekommen. Gudkow sei bei der Erfüllung seiner Pflicht gefallen, teilte der Gouverneur der am Pazifik gelegenen Region Primorje, Oleg Koschemjako, mit. Das Verteidigungsministerium in Moskau bestätigte russischen Nachrichtenagenturen den Tod des Generalmajors. Er sei am Mittwoch bei Kampfeinsätzen in einem der Grenzgebiete der Region Kursk gestorben, teilte das Ministerium demnach mit.
Polens künftiger Präsident lobt Bürgerwehren
Warschau – Vor der Einführung von Kontrollen an der Grenze zu Deutschland hat Polens künftiger Präsident Karol Nawrocki ultrarechte Bürgerwehren gelobt. Diese organisieren an der Grenze Patrouillen. Nawrocki dankte dem Organisator der „Bewegung zur Verteidigung der Grenzen“, dem in Polen bekannten Rechtsradikalen Robert Bakiewicz, für sein „Bürgerengagement an der Grenze“. Dagegen hatte Innenminister Tomasz Siemoniak am Mittwoch deutlich gemacht, dass die Regierung in Warschau keine eigenmächtigen Patrouillen von Zivilisten dulde.
Irans Atomprogramm: Pentagon rudert zurück
Washington – Einer Einschätzung des Pentagons zufolge sollen die US-Luftangriffe auf drei iranische Atomanlagen das Atomprogramm des Landes um etwa zwei Jahre zurückgeworfen haben. „Vor allem diese Anlagen sind vollständig zerstört worden“, sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums in Washington am Mittwoch (Ortszeit). US-Präsident Donald Trump hatte nach den Attacken zunächst von einer völligen Zerstörung der Anlagen gesprochen.
BSW will gegen Ursula von der Leyen stimmen
Straßburg – Das Bündnis Sahra Wagenknecht im EU-Parlament will beim anstehenden Misstrauensvotum gegen EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und ihr Team stimmen. In dem von einem rechten rumänischen Abgeordneten initiierten Misstrauensantrag wird von der Leyen unter anderem Intransparenz mit Blick auf die Corona-Politik vorgeworfen.
ID-Fraktion soll EU-Gelder veruntreut haben
Straßburg – Die mittlerweile aufgelöste Rechtsaußen-Fraktion Identität und Demokratie (ID) im Europaparlament steht nach Medienberichten unter dem Verdacht der Veruntreuung von EU-Geldern. Der Schaden betrage für die Jahre 2019 bis 2014 etwa 4,3 Millionen Euro, berichteten die „Die Zeit“ und „Le Monde“ sowie deren Partner nach gemeinsamen Recherchen am Donnerstag. Das Geld stammte demnach aus einem Haushaltstopf, aus dem die Fraktionen Dienstleister für ihre Arbeit im Parlament zahlen sollen. Profitiert haben sollen hingegen „politische Buddys“ der ID-Fraktion.