Weber: Aiwanger soll nachsitzen

von Redaktion

Streit um Präsenz in Brüssel: Minister zur EU „eingeladen“

Brüssel – Es ist eine „Einladung“ mit Zwischentönen: In der Debatte um Bayerns Präsenz in Brüssel fordert der Chef der Europäischen Volkspartei EVP, Manfred Weber, Vize-Ministerpräsident Hubert Aiwanger auf, seine Reise in die EU-Hauptstadt nachzuholen. „Damit Bayern nicht den Anschluss verpasst, müssen die wichtigsten Entscheider in Brüssel auch Bayern mitdenken“, sagte Weber unserer Zeitung. „Gern“ stelle er die Aiwanger mal vor. Er müsse dafür aber „endlich einfach mal vorbeikommen“.

Am Dienstag hatte Bayerns komplettes Kabinett in Brüssel getagt und mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und mehreren Kommissaren über die dramatischen US-Zölle und über Wirtschaftspolitik gesprochen. Wirtschaftsminister Aiwanger fehlte entschuldigt, weil er zeitgleich eine USA-Reise absolviert, um Unternehmer und Regionalpolitiker in North sowie South Carolina zu treffen. Er besuchte auch Spartanburg, wo BMW sein weltweit größtes Werk betreibt. Weber und Aiwanger, der in seiner Amtszeit ungewöhnlich selten nach Brüssel reiste, beharken sich seit Tagen, ob es gerechtfertigt war, dafür den Auftritt mit von der Leyen zu verpassen. Der Minister (ab heute wieder in Bayern) spottete, er komme nun doch gern nach Brüssel, „um Weber auf Trab zu bringen“.

Aiwangers Freie Wähler gelten zwar als bürgerlich-konservative Kraft, sind in Brüssel aber nicht in Webers EVP mitorganisiert, sondern mit ihren drei Abgeordneten Teil der liberalen „Renew“-Fraktion. Die liegt in manchen Fragen von Wirtschaft und Regulierung näher bei Rot und Grün.

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