Berlin – Die AfD im Bundestag möchte seriöser auftreten und hat sich Benimmregeln verpasst. Bei einer Klausurtagung in Berlin beschlossen die Abgeordneten einen Verhaltenskodex, wie ein Sprecher bestätigte. Im Papier heißt es: „Die Mitglieder sind um ein geschlossenes und gemäßigtes Auftreten im Parlament bestrebt, um die politische Handlungsfähigkeit und Glaubwürdigkeit der Fraktion sicherzustellen.“ Daneben finden sich Regeln zum Ausschluss von Bestechlichkeit und Interessenkonflikten. In der Debatte über eine angebliche Annäherung zwischen AfD und BSW betonte Sahra Wagenknecht (BSW), dass sich da nichts anbahne.
Zum Thema Benehmen im Parlament hatte AfD-Fraktionschef Tino Chrupalla mit Blick auf die gewachsene Wählerschaft von größerer Verantwortung gesprochen und einen anderen Ton der AfD im Parlament angekündigt. Ein seriöseres Auftreten soll auch den Anspruch der AfD unterstreichen, irgendwann in eine Regierung einzutreten. Nach einer Übersicht des Bundestags hatte sich die Zahl der Ordnungsrufe im Plenum in der letzten Legislaturperiode von 47 auf 135 im Vergleich zur Legislaturperiode davor deutlich erhöht. An der Spitze der Statistik liegt nach Angaben der früheren Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) die AfD.
Parteichefin Alice Weidel schlug dennoch scharfe Töne an. Befürworter eines AfD-Verbotsverfahrens attackierte sie und zog Vergleiche zur NS-Diktatur unter Hitler. Der habe als erstes Parteien verboten und die Pressefreiheit eingeschränkt. Weidel griff die SPD an, die sich dafür starkgemacht hatte, ein AfD-Verbotsverfahren voranzutreiben. Diese ganzen „Loser-Parteien“ im Bundestag wollten doch tatsächlich einen Verbotsantrag diskutieren. „Und genau das hatten wir 1933.“ »KOMMENTAR