KOMMENTAR

Von der Leyen und das große Misstrauen

von Redaktion

Abstimmung im EU-Parlament

Der Misstrauensantrag gegen Ursula von der Leyen wird diese Woche klar und hoch scheitern. Manches Misstrauen aber wird bleiben, denn die Kommissionspräsidentin hat es sich emsig erarbeitet. Das begann in den ganz großen Linien. In ihrer ersten Amtszeit verschreckte die Deutsche mit dem sehr grünen „Green Deal“ die bürgerlich-konservativen Parteien. Seit Beginn der zweiten Amtszeit dreht sie einiges an Überzogenem zurück, völlig zurecht zwar, aber das verstört Sozialdemokraten und Grüne, und da kommt die neue härtere Migrationslinie noch hinzu. Als Konstante begleiten sie Zweifel wegen ihrer Amtsführung, man denke an die „versehentlich“ verschwundenen Unterlagen zum Impfstoff-Deal oder das Wegducken in der Kommunikation.

Da hat sich also was angestaut bei vielen Beteiligten in Brüssel. Dennoch wird‘s für den großen Rumms nicht reichen, und das ist gut so. Der Autor des Misstrauensantrags, ein Zirkel rumänischer Radikal-Rechter, taugt nicht zum Kronzeugen, sondern zielt vor allem auf Polit-Show ab. Selbst im ultrarechten Lager stellen sich Besonnenere wie Italiens Meloni-Partei hinter von der Leyen. Denn jetzt, da die Kommissionspräsidentin in der heißesten Phase des Zoll-Streits mit den USA wirklich gerade eine Schicksalsfrage für Europa verhandelt, ist für eine Abrechnung der falsche Zeitpunkt.

Artikel 10 von 11