Regierungswechsel in der Ukraine

von Redaktion

Kiew – Das ukrainische Parlament hat den Rücktritt der Regierung um Ministerpräsident Denys Schmyhal bestätigt. Für die Entlassung stimmten 261 Parlamentarier. Demnach gab es keine Gegenstimmen. Vier Abgeordnete enthielten sich. Schmyhal hatte am Vortag seinen Rücktritt eingereicht, bereits am Montag hatte Präsident Wolodymyr Selenskyj mit Julia Swyrydenko eine der Stellvertreterinnen Schmyhals zur Bildung eines neuen Kabinetts aufgefordert.

Die Ernennung der neuen Regierung soll am heutigen Donnerstag ebenfalls im Parlament, der Werchowna Rada, erfolgen. Selenskyj begründete den geplanten Wechsel unter anderem damit, der Ökonomie neue Impulse verleihen zu wollen. Die 39-jährige Swyrydenko gilt als Wirtschaftsfachfrau und als Vertraute des Chefs des Präsidentenbüros, Andrij Jermak. Seit Kriegsbeginn kümmert sie sich um das Anwerben internationaler Hilfen und Kredite. Berichten zufolge wird aber auch Schmyhal weiter in der Regierung sitzen – als Verteidigungsminister.

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