In der Krise: Japans Premier Shigeru Ishiba. © AFP
Tokio – Herbe Niederlage für Japans Regierungschef Shigeru Ishiba: Seine Regierung hat nach dem Unterhaus nun auch im Oberhaus laut Wahl-Hochrechnungen ihre Mehrheit verloren. Die Koalitionsparteien gewannen nur rund 41 von 125 bei der Wahl zu besetzenden Sitzen. Stark zulegen konnte hingegen die rechtspopulistische Anti-Einwanderungs-Partei Sanseito. Beobachter hatten im Vorfeld für den Fall einer Wahlniederlage Ishibas mit dessen Rücktritt gerechnet.
Um ihre Mehrheit im Oberhaus zu verteidigen, hätte Ishibas Koalition mindestens 50 Sitze bei der Wahl gewinnen müssen, bei der 125 der 248 Sitze im Oberhaus neu zu besetzen waren. Seine konservativen Liberaldemokraten (LDP) erreichten zusammen mit dem Koalitionspartner Komeito aber nur etwa 41 Sitze. Sanseito wurden zwischen zehn und 22 Sitze zusätzlich zu den bisher zwei der Rechtspopulisten vorhergesagt.
Der seit Oktober 2024 amtierende Ishiba führt eine Koalition an, die auch im Unterhaus über keine Mehrheit verfügt. Der Verlust der Mehrheit im Oberhaus schwächt das Regierungsbündnis des konservativen Ministerpräsidenten zusätzlich. Politikprofessor Toru Yoshida von der Doshisha Universität in Kyoto hält einen Rücktritt des Premierministers für wahrscheinlich.