AfD wieder gleichauf mit der Union
Berlin – Die AfD ist in einer Meinungsumfrage nach mehr als zwei Monaten wieder mit der Union gleichgezogen. Laut Forsa (für RTL/ntv) gewann die AfD im Vergleich zur Vorwoche einen Punkt hinzu und liegt nun bei 25 Prozent – gleichauf mit CDU und CSU (-1). Auf Platz drei folgt die SPD mit unverändert 13 Prozent. Die Sozialdemokraten haben damit nur einen minimalen Vorsprung vor Linkspartei (plus eins) und Grünen (unverändert) mit jeweils zwölf Prozent. Weiter unter fünf Prozent liegen das BSW mit vier und die FDP mit drei (-1).
Regierungsflieger muss in Leipzig landen
Berlin – Eine Maschine der Bundeswehr-Flugbereitschaft, mit der zuvor Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) unterwegs war, musste am Montagabend in Leipzig notlanden. Wie ein Sprecher der Luftwaffe gestern Morgen sagte, befand sich der Airbus A319 auf dem Weg von Berlin zur Heimatbasis in Köln. Nach einer Warnmeldung im Cockpit kurz nach dem Start entschied der Pilot, in Leipzig zu landen. Die Delegation der Ministerin war zuvor in Berlin ausgestiegen. Hubig war am Montag zum Antrittsbesuch nach Polen gereist.
Gericht weist AfD-Beschwerden zurück
Leipzig – Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat Beschwerden der AfD wegen ihrer Einstufung als rechtsextremistischer Verdachtsfall zurückgewiesen. Damit sind drei Entscheidungen des nordrhein-westfälischen Oberverwaltungsgerichts (OVG) aus dem vergangenen Jahr rechtskräftig. Das Bundesamt für Verfassungsschutz ging in einer Einschätzung davon aus, dass die Partei im Verdacht stünde, verfassungsfeindliche Bestrebungen zu verfolgen. Der Verfassungsschutz konnte die AfD auf Basis dieser Einstufung mit nachrichtendienstlichen Mitteln beobachten.
Schneider: Merz hält an Klimazielen fest
Berlin – Umweltminister Carsten Schneider (SPD) geht davon aus, dass Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) trotz jüngster relativierender Äußerungen zum Ziel der Klimaneutralität Deutschlands bis 2045 steht. Dazu habe sich Merz eindeutig geäußert, sagte Schneider bei ntv. Gleichwohl halte er dessen Äußerungen aber für problematisch. Merz hatte vergangene Woche in seiner Sommerpressekonferenz gesagt: „Es nützt überhaupt nichts, wenn wir allein in Deutschland klimaneutral werden.“
Marx rügt Streit über Brosius-Gersdorf
München – Der Vorsitzende der Freisinger Bischofskonferenz, Kardinal Reinhard Marx, bedauert die Debatte um die SPD-Richterkandidatin Frauke Brosius-Gersdorf. „Es ist unglücklich, wie die Debatte gelaufen ist und dass sie zur persönlichen Beschädigung einer Kandidatin geführt wurde“, sagte der katholische Erzbischof den „Nürnberger Nachrichten“. „Von dem, was nun geschah, profitiert vor allem die AfD.“