Spöttische Reaktionen: Söders Post auf Instagram.
München – Die Eltern der kleinen Valerie haben Glück. Ihr Kind ist im Herbst 2024 in Bayern geboren. Deshalb können sie sich in Valeries zweitem und drittem Lebensjahr über monatlich 250 Euro Familiengeld vom Freistaat freuen – macht insgesamt 6000 Euro. Die kommen gerade recht, um das Auslaufen des Elterngeldes für Valeries Mutter ein wenig abzufedern, die mit dem kleinen Kind erst schrittweise ins Berufsleben zurückkehrt. Valerie ist das zweite Kind der Familie, wäre sie das dritte, gäbe es sogar 300 Euro monatlich.
Zu verdanken haben Valeries Eltern diese Unterstützung Markus Söder, der bei seinem Amtsantritt 2018 eine ganze Liste von Wohltaten über den Bayern ausschüttete. „Weihnachten im April“ frotzelten damals manche.
Doch die Eltern von Kindern, die nur ein paar Monate später zur Welt gekommen sind als Valerie, haben dieses Glück nur noch zur Hälfte. Denn weil auch Bayern finanziell längst nicht mehr auf Rosen gebettet ist, stellt der Freistaat die Leistung um. Ab 2026 erhalten Kinder stattdessen eine einmalige Zahlung von 3000 Euro. Und da der Anspruch mit Vollendung des ersten Lebensjahres entsteht, sind davon schon alle 2025 geborenen Kinder betroffen. Auch das bisher bis zu einer Einkommensgrenze (beim ersten Kind) von 60 000 Euro zusätzlich gewährte Krippengeld soll mit dem neuen Kinderstartgeld künftig schon abgegolten sein. Der entsprechende Gesetzentwurf der Staatsregierung wird heute zur ersten Lesung im Landtag behandelt – dass er durchgeht, gilt angesichts der Mehrheit von CSU und Freien Wählern als ausgemacht.
Kürzung? Welche Kürzung? Die frei werdenden Mittel sollen in die Kindertagesstätten fließen, argumentiert die Staatsregierung. „Familien, aber auch Kommunen und Träger von Kindertageseinrichtungen profitieren davon in erheblichem Maße“, heißt es. Tatsächlich geht es um nicht wenig Geld. Am Haushaltsansatz für 2025 gemessen, wonach für beide bisherigen Leistungen fast 794 Millionen Euro angesetzt sind, sei pro Jahr mit frei werdenden Mitteln von gut 433 Millionen Euro zu rechnen, schreibt die Staatsregierung im Gesetzesentwurf. 2026 sei allerdings zunächst noch mit einem Mehrbedarf von bis zu 160 Millionen Euro zu rechnen, da noch laufende Familien- und Krippengeldfälle abgewickelt werden.
Viele Eltern hätten das Geld auch künftig lieber im eigenen Geldbeutel gehabt, wie sich an den Reaktionen auf einen Instagram-Post des Ministerpräsidenten ablesen lässt. „Bayern schenkt Dir 3000 Euro zum ersten Geburtstag“ hatte Söder über ein Babybild samt CSU-Logo schreiben lassen, um die neue Leistung zu bewerben. Nur einer von etlichen spöttischen Kommentaren: „Aus 6000 Euro werden 3000 – über diesen Marketingwitz lacht sogar das Baby!“ S. HORSCH