Paris – Frankreich wird Palästina als Staat anerkennen. „Ich werde dies im September dieses Jahres vor der Generalversammlung der Vereinten Nationen feierlich verkünden“, erklärte Präsident Emmanuel Macron. „Es gibt keine Alternative.“ Der Krieg im Gazastreifen müsse beendet und die Hamas entmilitarisiert werden.
Der französische Präsident hatte schon zuvor den Willen zur Anerkennung Palästinas als Staat in Aussicht gestellt. Ziel sei, dass auch propalästinensische Staaten Israel anerkennen und eine „wechselseitige Anerkennung“ durch mehrere Staaten erfolgen könne. Zuletzt kündigten Norwegen sowie die beiden EU-Länder Irland und Spanien an, Palästina als eigenen Staat anzuerkennen. Fast 150 UN-Mitgliedstaaten tun dies bereits. Deutschland und die USA gehören nicht dazu. Israel wird etwa von Saudi-Arabien, dem Irak und Syrien nicht anerkannt.
Die britische Regierung teilte gestern mit, dass sich Premierminister Keir Starmer in einem dringlichen Telefonat mit den Verbündeten Frankreich und Deutschland zur Lage im Gazastreifen abstimmen wird. Kurz zuvor hatten die USA ihr Verhandlungsteam aus Katars Hauptstadt Doha zurückberufen. Die Hamas sei nicht gewillt, eine Waffenruhe zu erreichen, erklärte der US-Sondergesandte Steve Witkoff.