Rücktritt: SPD-Politiker Daniel Born ist sein Amt los. © dpa
Stuttgart – Nur einen Tag nach dem Hakenkreuz-Skandal im baden-württembergischen Landtag ist klar, wer dafür verantwortlich ist: Der SPD-Abgeordnete und Landtagsvizepräsident Daniel Born räumte in einer Erklärung ein, bei einer geheimen Abstimmung hinter den Namen eines AfD-Abgeordneten ein Hakenkreuz gemalt zu haben. Born schrieb am Freitag von einer „Kurzschlussreaktion“ und einem „schwerwiegenden Fehler“.
Der Landtagsvizepräsident erklärte seinen Rücktritt aus dem Landtagspräsidium und der SPD-Fraktion. „Als Stellvertretender Landtagspräsident dem Hause dienen zu dürfen, war die größte Ehre meines Lebens“, schrieb Born. Ob er sein Mandat als Abgeordneter behalten oder ebenfalls niederlegen will, war zunächst unklar. Auf der SPD-Liste für die Landtagswahl 2026 steht Born auf Platz 5. Landtagspräsidentin Muhterem Aras (Grüne) forderte, dass Born auch sein Mandat niederlegt. Die Landtagsverwaltung hatte noch am Donnerstagabend Strafanzeige gegen Unbekannt beim Polizeiposten im Landtag erstattet.
Die AfD sei eine gesichert rechtsextreme, die Demokratie verachtende Partei, rechtfertigte sich Born in seinem Schreiben. Die zunehmende Gewöhnung an die Partei lasse ihm keine ruhige Minute mehr. Ihn habe die Verachtung, mit der eine AfD-Rednerin im Landtag am Donnerstag über transsexuelle Kinder gesprochen habe, einmal mehr aufgewühlt, schreibt Born. „Nur so kann ich mir diese anschließende Kurzschlussreaktion und meinen daraus resultierenden Fehler erklären.“
Der 49 Jahre alte Born stammt aus Schwetzingen im Nordwesten Baden-Württembergs und ist seit 2016 Mitglied des Landtags. Seit 2021 leitete der studierte Jurist als einer von zwei Vizepräsidenten teilweise die Plenarsitzungen in Stuttgart. SPD-Fraktionschef Andreas Stoch sprach von einem schwerwiegenden Fehler, den Born begangen habe. Der Rücktritt sei konsequent.
Im Landtag von Baden-Württemberg war am Donnerstag bei einer geheimen Abstimmung ein Stimmzettel mit einem Hakenkreuz beschmiert worden. Landtagspräsidentin Aras sprach von einer Schande für den Landtag.
Auch der AfD-Abgeordnete Bernhard Eisenhut stellte Strafanzeige – denn neben seinen Namen hatte Born das Hakenkreuz gekritzelt. Die AfD-Fraktion sei fassungslos, sagte Eisenhut am Tag danach. „Ich habe Born immer als recht kompetenten und ausgeglichenen SPD-Politiker kennengelernt, da haben sich andere SPD-Politiker uns gegenüber schlechter benommen“, so der Parlamentarier. N. POINTNER/D. NAU