Baile Tusnad – Die Europäische Union läuft aus Sicht von Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán Gefahr „auseinanderzufallen“. Nur ein Modell der verschiedenen Geschwindigkeiten könne die EU retten, sagte Orbán am Samstag in Rumänien, wo er eine Rede vor der ungarischen Minderheit hielt. Andernfalls werde sich die EU „auflösen und anfangen, sich an externe Bezugspunkte wie die Briten zu binden“.
Dem Modell eines „Europa der verschiedenen Geschwindigkeiten“ liegt das Konzept der flexiblen Integration zugrunde. Es besagt, dass die Mitgliedstaaten die Möglichkeit haben, sich bei bestimmten Bereichen und Themen unterschiedlich schnell in die EU zu integrieren.
Auf die Frage, was er tun würde, wenn er EU-Kommissionspräsident wäre, sagte Orbán, er würde den Nationalstaaten ihre Rechte zurückgeben und ein „Europa der konzentrischen Kreise“ aufbauen. Der erste dieser Kreise würde sich auf die Sicherheit konzentrieren. Dieser Kreis könnte die Türkei und die Ukraine umfassen, die beide EU-Beitrittsambitionen hätten. Der zweite Kreis beträfe die wirtschaftliche Integration und den Schengen-Raum für den freien Personenverkehr, in dem Ungarn Orbáns Ansicht nach verbleiben sollte. Der dritte Kreis wäre die derzeitige Eurozone, der vierte wäre ein Kreis von „konstitutionellen Institutionen“ für die Mitgliedstaaten, die die Integration der Gemeinschaft immer weiter vertiefen wollen.
Der Vorschlag des Europa der verschiedenen Geschwindigkeiten wurde bereits 2023 von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron gemacht – mit dem Ziel, die EU handlungsfähiger zu machen, ohne dass sie von Außenseiterstaaten wie Ungarn gebremst wird. Orbán dürfte darin hingegen die Möglichkeit sehen, nationale Interessen durchzusetzen.