Thailand: Kambodscha bricht Waffenruhe
Bangkok – Einen Tag nach dem Inkrafttreten einer Waffenruhe im Grenzkonflikt zwischen Thailand und Kambodscha hat die Regierung in Bangkok der Gegenseite eine erneute Verletzung der Vereinbarung vorgeworfen. Das Außenministerium in Bangkok erklärte am Mittwoch, thailändische Truppen in der Provinz Sisaket seien „von kambodschanischen Kräften mit Kleinwaffen und Granaten angegriffen worden“.
Trumps Ex-Privatanwalt wird Bundesrichter
Washington – Der frühere Privatanwalt von US-Präsident Donald Trump, Emil Bove, hat in einem knappen Votum das grüne Licht des Senats für seine Ernennung zum Bundesrichter erhalten. Die Kongresskammer stimmte am Dienstag (Ortszeit) mit 50 gegen 49 Stimmen für die Ernennung des 44-Jährigen an ein Bundesberufungsgericht. Bove hatte Trump unter anderem in dem Strafprozess im Zusammenhang mit den Schweigegeldzahlungen an die frühere Pornodarstellerin Stormy Daniels vertreten, in dem Trump 2024 für schuldig befunden worden war.
Amthor leitet Bürokratieabbau
Berlin – Der CDU-Politiker Philipp Amthor soll den von der Regierung angekündigten Bürokratieabbau und die Modernisierung des Staates vorantreiben. Der 32-jährige Parlamentarische Staatssekretär im Digitalministerium leitet den zuständigen Ausschuss, den das Bundeskabinett eingesetzt hat. Zu den Zielen des mit Staatssekretären aller Ministerien besetzten Gremiums gehört ein „Bürokratierückbau um mindestens 25 Prozent“, wie das Ministerium mitteilte.
USA verhängen Zölle von 50 Prozent gegen Brasilien
Washington – US-Präsident Donald Trump hat Zölle von 50 Prozent auf Importe aus Brasilien verhängt – eine Strafmaßnahme wegen des Prozesses gegen den ultrarechten Ex-Präsidenten Jair Bolsonaro. Trump unterzeichnete am Mittwoch ein Dekret, das die bereits geltenden Zölle von zehn Prozent für das südamerikanische Land auf 50 Prozent erhöht. Das Weiße Haus begründete dies mit einer angeblich „politisch motivierten Verfolgung“ Bolsonaros. Trump hatte die 50-Prozent-Zölle bereits vor drei Wochen angedroht und dabei von einer „Hexenjagd“ gegen seinen politischen Verbündeten Bolsonaro gesprochen.
Flugverkehr über London massiv gestört
London – Im Flugverkehr um die britische Hauptstadt London kam es am Mittwoch zu deutlichen Verzögerungen. Der Grund dafür seien „technische Probleme“, die aber behoben werden konnten, teilte der Flugsicherungsdienst Nats mit. Es laufe der Prozess, den normalen Betrieb im Luftraum über London aufzunehmen. Welches System genau betroffen war, blieb unklar. In einer ersten Stellungnahme war das Problem, durch das etliche Flugzeuge am Boden bleiben mussten, lediglich bestätigt worden.