Korruptionsverdacht: Rücktritt in Litauen

von Redaktion

Vilnius – Litauens Regierungschef Gintautas Paluckas hat nach Korruptionsvorwürfen seinen Rücktritt eingereicht. Er habe den Präsidenten Gitanas Nauseda über seine Entscheidung informiert, „von seinen Pflichten als Ministerpräsident zurückzutreten“, teilte Paluckas mit. Er kündigte zudem an, sein Amt als Vorsitzender der sozialdemokratischen Partei niederzulegen. Gegen ihn wird wegen mutmaßlicher Finanzvergehen ermittelt, die Unternehmen von ihm betreffen.

Trotz seiner Entscheidung zurückzutreten, werde er weiterhin seine „Ehre und Würde“ verteidigen, erklärte Paluckas. Er warte auf die Ergebnisse der Ermittlungen und sei sicher, dass diese „Fakten von Unterstellungen“ trennen würden, betonte der 45-jährige Sozialdemokrat.

Litauische Medien hatten zuvor berichtet, dass der Litauische Ermittlungsdienst für Finanzverbrechen (FNTT) die Büros der Firma Dankora, einem Unternehmen von Paluckas‘ Schwägerin, durchsucht habe. Das Unternehmen hatte Fördergelder der EU genutzt, um Batteriesysteme der Firma Garnis zu kaufen, die wiederum teils dem nun zurückgetretenen Paluckas gehört. Investigativjournalisten hatten im Mai aufgedeckt, dass die Firma Garnis staatlich geförderte Kredite erhielt, während Paluckas bereits Regierungschef war. Die litauischen Behörden leiteten daraufhin Ermittlungen ein.

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