Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU). © dpa
Essen – Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche sieht die sozialen Sicherungssysteme unter Druck. Die CDU-Politikerin sagte nach einem Unternehmensbesuch in Essen, im Herbst stehe eine umfangreiche, auch kritische Betrachtung der Sozialsysteme an. „Sie müssen das liefern, was die Bürger von ihnen erwarten: Sicherheit und Verlässlichkeit. Wir wissen aber auch, dass es Reformen braucht.“ Kanzler Friedrich Merz (CDU) habe von einem „Reformherbst“ gesprochen. „Dem ist eigentlich nichts hinzuzufügen.“
Die Koalition habe für den Herbst die Einsetzung verschiedener Kommissionen verabredet, die sich die sozialen Sicherungssysteme nicht nur anschauen, sondern Reformvorschläge erarbeiten sollten, sagte Reiche. Die Reform der Sozialsysteme und die Schieflage der Demografie sei nichts, was erst diese Regierung beschäftige. Der „Kipppunkt“ rücke immer näher – die Frage sei, „wie wir verschiedene Erwerbsbiografien, wie wir Arbeitskräftebedarf, Zuwanderung zu so einem guten Konzept zusammenfügen, dass wir in Zukunft Arbeitsproduktivität auf hohem Niveau halten können“, so Reiche.