Setzt auf Soziale Netze: Bundestagspräsidentin Julia Klöckner. © dpa
Berlin – Der Bundestag weitet seine Social-Media-Aktivitäten aus und wird künftig auch Tiktok nutzen. „Wir wollen als Deutscher Bundestag auf Tiktok gehen. Wenn es dieses Medium gibt, wäre es ziemlich unsinnig, da nicht auch über unsere Arbeit zu informieren und das Parlament darzustellen“, sagte Bundestagspräsidentin Julia Klöckner.
Tiktok sei zwar in vielerlei Hinsicht nicht unproblematisch. „Aber es ist nicht verboten. Und auf dieser Plattform, an dieser digitalen Theke sind Menschen, die sich nirgendwo anders informieren“, sagte die CDU-Politikerin. „Wenn man fragt, wo sie sich informieren, dann ist das bei jungen Leuten Tiktok.“
Auf Tiktok werden vor allem kurze Videos veröffentlicht. Meist sind sie unterhaltsam, es gibt aber auch informative Varianten – und viele mit Falschinformationen. Dort seien sehr extreme Meinungen unterwegs, räumte die CDU-Politikerin ein. Aber: „Wenn wir Demokratie stabilisieren wollen, müssen wir dort auch sein und ein Angebot machen.“
Der Bundestag ist bereits auf den Plattformen Instagram, Youtube, Whatsapp, X (früher Twitter), Mastodon, Bluesky und Linkedin präsent. Gegen Tiktok gibt es allerdings erhebliche Sicherheitsbedenken und den Vorwurf mangelnden Datenschutzes. Betreiber ist das Unternehmen Bytedance, das einen chinesischen Gründer und eine große Zentrale in Peking hat. Aus westlicher Sicht ist es ein chinesisches Unternehmen, auch wenn Bytedance selbst betont, zu 60 Prozent im Besitz westlicher Investoren zu sein. Es gibt die Sorge, die App könne von chinesischen Behörden zum Sammeln von Informationen über ihre Nutzer missbraucht werden.
Auch die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI), Louisa Specht-Riemenschneider, weist auf datenschutzrechtliche Bedenken hin. Für die öffentlichen Stellen des Bundes gelte weiterhin die dringende Empfehlung ihres Hauses, Tiktok keinesfalls auf dienstlichen Geräten zu nutzen.
Interessant ist die Plattform für die Politik, weil sie Zugang zu einem riesigen Publikum bietet. Sie wurde im vergangenen Jahr laut BfDI allein in Deutschland monatlich von rund 21 Millionen Menschen aktiv genutzt. Weltweit seien es mehr als 1,5 Milliarden Nutzerinnen und Nutzer pro Monat gewesen.
Erkannt hat dies zuerst die AfD, die auf Tiktok wie keine andere Partei präsent ist. Aber auch die Bundesregierung nutzt die Plattform inzwischen. Im April vergangenen Jahres startete sie unter @TeamBundeskanzler ihren ersten Tiktok-Kanal. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) beantwortet auf der Plattform unter anderem per Video Fragen – von ernst („Wo wird der Bürger entlastet? Wie wäre es mal mit Einkommensteuersenkung?) bis heiter („Mach bitte mal eine Führerschein-Preisbremse„).