Schreibt bundesweit Schlagzeilen: Marla-Svenja Liebich, bekannte Rechtsextremistin, wartet im Juli vor einem Saal des Landgerichts. © Willnow/dpa
Halle/Chemnitz – Die verurteilte Rechtsextremistin Marla-Svenja Liebich soll ihre Haft im Chemnitzer Frauengefängnis antreten. Liebich war im Juli 2023 – damals noch als Sven Liebich – vom Amtsgericht Halle wegen Volksverhetzung, übler Nachrede und Beleidigung zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von einem Jahr und sechs Monaten ohne Bewährung verurteilt worden. Die Berufung dagegen scheiterte, ebenso wie später die Revision. Das Urteil ist rechtskräftig.
Nun hat die Staatsanwaltschaft Halle Liebich zur Vollstreckung der Strafe in die Justizvollzugsanstalt (JVA) Chemnitz geladen. Ausschlaggebend dafür sei Liebichs Wohnort, der in Sachsen liege, erklärte ein Sprecher. Für die Entscheidung, ob Männer- oder Frauengefängnis, sei zunächst das eingetragene Geschlecht maßgeblich. Das weitere Vorgehen obliege der JVA.
Liebich ist vor allem durch regelmäßige Demonstrationen bekannt geworden, die seit 2014 oft auf dem Marktplatz in Halle veranstaltet wurden. Immer wieder kam es dabei zu Auseinandersetzungen mit Gegendemonstranten. Die Straftaten, die Liebich die Haftstrafe eingebracht haben, ereigneten sich teils im Zusammenhang mit den Demos.
Im Juli hatte das Landgericht Leipzig ein Berufungsverfahren gegen Liebich und drei Mitangeklagte in einem anderen Fall vorläufig eingestellt. Dabei ging es um ein Gerangel mit einem Reporter bei einer Demonstration gegen Corona-Maßnahmen in Leipzig.
Laut „Spiegel“ ließ Liebich im November 2024 den eigenen Geschlechtseintrag von männlich zu weiblich ändern. Grundlage sei das damals neue Selbstbestimmungsgesetz gewesen, das die Rechte von trans Personen stärkt. „Ob die Änderung ernst gemeint ist, darf bezweifelt werden“, schreibt das Magazin. Schließlich sei Liebich zuvor mit queerfeindlichen Äußerungen aufgefallen.