Berlin – Der Grünen-Politiker Omid Nouripour fordert eine stärkere deutsche Unterstützung der Ukraine. Das russische Militär rücke auf dem Schlachtfeld immer weiter vor, sagte der Vizepräsident des Bundestages den Funke-Medien. „Die Durchhaltefähigkeit der Ukraine hängt nicht zuletzt von unseren Waffenlieferungen ab. Deshalb müssen wir die Ukraine mit allem, was wir haben, unterstützen – auch mit Marschflugkörpern.“
In Deutschland wird schon länger über eine Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine diskutiert. Der frühere Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte dies abgelehnt, aus der Sorge heraus, Deutschland damit zur Kriegspartei zu machen. Kanzler Friedrich Merz (CDU) machte Ende Mai deutlich, dass er eine Lieferung nicht ausschließt. Inzwischen wurde allerdings verabredet, dass Deutschland der Ukraine beim Bau eigener weitreichender Waffen hilft.
Der SPD-Bundestagsabgeordnete Ralf Stegner lehnte eine erneute Debatte ab. „Wir haben jetzt glücklicherweise endlich eine Situation, wo darüber gesprochen wird, wie man in Richtung Waffenstillstand kommen kann, dass über Friedenslösungen gesprochen wird“, sagte er Welt TV.
Nouripour vertrat die Ansicht, auf US-Präsident Donald Trump sei kein Verlass. „Die Europäer müssen sich auf sich selbst verlassen.“ Auf die Nachfrage, ob er sich deutsche Soldaten in der Ukraine vorstellen könne, entgegnete er: „Eines kann ich mir nicht vorstellen: dass sich Deutschland als größtes Land in Europa wegduckt, wenn es um den Schutz der Ukraine und Europas Sicherheit geht.“ »KOMMENTAR