Berlin – Seit Wochen gibt es in Berlin Kritik an der Amtsführung von Bundestagspräsidentin Julia Klöckner. Inzwischen auch in der Koalition. Bemerkenswert ist aber, wie deutlich sich nun sogar Vizekanzler Lars Klingbeil (SPD) über Klöckner äußerte.
„Ich habe Julia Klöckner gewählt. Aber ich muss schon sagen, dass ich über manches irritiert bin – etwa ,Nius´ und die ,taz´ in einen Topf zu werfen“, sagte Klingbeil der „Funke-Mediengruppe“. Auslöser ist ein Auftritt von Klöckner auf dem Sommerfest der CDU Koblenz. Es fand laut Medienberichten im Innovationsforum des Unternehmens CompuGroup in Koblenz statt, das mehrheitlich Frank Gotthardt gehört, der auch das rechtspopulistische Online-Portal „Nius“ mitfinanziert. Bei dem Empfang verglich Klöckner laut Berichten das Portal „Nius“ mit der linksgerichteten Tageszeitung „taz“: Methoden und Vorgehen seien „nicht so sehr unähnlich“, wurde Klöckner zitiert.
Er könne sich nicht vorstellen, dass sich der frühere Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) so geäußert hätte wie Klöckner, sagte Klingbeil nun im Interview. Und auf die Nachfrage, ob er Klöckner wieder zur Bundestagspräsidentin wählen würde: „Ich habe einige Fragen, die ich Julia Klöckner aber lieber demnächst in einem Gespräch mal selbst stelle.“
Zuletzt war Klöckner mehrfach kritisiert worden, weil sie ihr eigentlich überparteiliches Amt zu parteiisch ausübe. Das ist auch deshalb brisant, weil Klöckner neben Ilse Aigner (CSU) als mögliche Bundespräsidentin gehandelt wird.MM