Auch das haben wir in Deutschland also „geschafft“: Zum ersten Mal seit 2015 gibt es hierzulande wieder über drei Millionen Arbeitslose. Darüber staunen kann nur, wer ernsthaft an das Märchen vom grünen Wirtschaftswunder glaubte, das die Ampelregierung den Bürgern erzählte. Stattdessen steckt das Land mittlerweile im dritten Rezessionsjahr. Und auch das Versprechen von Kanzler Merz, die Deutschen sollten schon im Sommer spüren, dass es aufwärts geht, droht wie eine Seifenblase zu zerplatzen.
Deutschland hat die Früchte der Agenda 2010 von Gerhard Schröder verfrühstückt. 15 Jahre lang ging es ab 2005 mit den Arbeitslosenzahlen abwärts, von fünf auf zwei Millionen. Seit 2019 steigen die Zahlen wieder. Wenn die Unternehmen wieder mehr Jobs schaffen sollen, müssen die hohen Arbeits- und Lohnnebenkosten runter und Menschen in Arbeit gebracht werden, denen aktuell der Bezug von Bürgergeld attraktiver erscheint. Es reicht nicht, wenn die Spitzen der Koalition aus ihrer Klausur in Würzburg Gute-Laune-Selfies verschicken. Es braucht eine Sozialstaatsreform, die die Kostendynamik bei Gesundheit, Pflege und Rente bremst, um die Sicherungssysteme zukunftsfest und die Wirtschaft wieder wettbewerbsfähig zu machen. Wie vor 20 Jahren unter Schröder muss die SPD noch mal über ihren Schatten springen.GEORG.ANASTASIADIS@OVB.NET