Brüssel/Troisdorf – Könnte eine EU-Truppe einen Waffenstillstand zwischen Russland und der Ukraine absichern? Laut EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen ist das eine sehr reale Möglichkeit. Es gebe bereits „recht präzise Pläne“, sagte sie der „Financial Times“ – und löste damit Ärger in Berlin aus.
Er halte es grundsätzlich für falsch, über solche Themen zu reden, bevor man am Verhandlungstisch sitze, sagte Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) am Montag beim Besuch eines Rüstungsbetriebs in Troisdorf. „Also abgesehen davon, dass die Europäische Union keinerlei Zuständigkeiten und Kompetenzen hat, was die Stellung von Truppen – egal für wen und für was – hat, würde ich mich davor hüten, derartige Überlegungen in irgendeiner Weise zu bestätigen oder zu kommentieren.“
Es gebe laufende Überlegungen, „was ginge, was ginge nicht“ und unter welchen Vorbehalten und Bedingungen, wäre etwas überhaupt denkbar. „Aber das öffentlich zu diskutieren, zum jetzigen Zeitpunkt, halte ich für total falsch“, sagte er.
Von der Leyen hatte zuvor über eine Roadmap – also einen Fahrplan – für die Entsendung einer multinationalen Truppe in die Ukraine gesprochen. Als Teil von Sicherheitsgarantien für das angegriffene Land sollen demnach zehntausende europäische Soldaten für Aufklärung, Kommando- und Kontrollsysteme bereitgestellt werden. Die USA würden den Europäern dabei Rückendeckung geben, betonte von der Leyen. US-Präsident Donald Trump habe eine amerikanische Beteiligung ihr gegenüber „sehr klar und wiederholt bekräftigt“.