Die absurde Rückkehr des Mr. Brexit

von Redaktion

Regierung Starmer in der Krise

Wie sich die Bilder in den großen Demokratien Europas doch gleichen: In Deutschland bleibt die von Schwarz-Rot erhoffte Aufbruchstimmung aus – im Osten des Landes reibt sich die AfD bereits die Hände. In Frankreich steht die nächste Mitte-rechts-Regierung mit dem heutigen Misstrauensvotum unmittelbar vor dem Sturz – die weit rechts stehende Partei Rassemblement National von Marine Le Pen bildet mit einem seltsamen Bündnis der Linken eine Blockadefront. Und in London kriselt die sozialdemokratische Regierung von Keir Starmer, während Nigel Farage die Umfragen anführt.

Es wird ungemütlich auf unserem Kontinent.

Besonders absurd mutet der Wiederaufstieg von Farage in Großbritannien an. Jenem Mann, der als Vorkämpfer des Brexits die Briten aus der Europäischen Union trieb. Keines seiner Versprechen von damals wurde Wirklichkeit: Noch immer schimpfen die Briten über hohe Zuwanderungszahlen – inzwischen kommen aber eher Afrikaner als (Ost-)Europäer. Die versprochenen Milliarden für das staatliche Gesundheitssystem NHS blieben aus. Stattdessen kamen mit dem Rückzug aus dem Binnenmarkt ständig neue wirtschaftliche Probleme, vor allem viel Bürokratie. Und jetzt wollen die Briten ausgerechnet diesem Farage laut Umfragen ihr Land anvertrauen?

Die Probleme der westlichen Demokratien scheinen überall ähnlich gelagert: hohe Lebenshaltungskosten, ein schwächelndes Wirtschaftswachstum, viel Zuwanderung. Bislang konnte noch keine Regierung – von links bis rechts – Patentrezepte entwickeln. Die populistische Lösung versucht gerade Donald Trump in den USA, die wirtschaftlich natürlich viel stärker sind als die europäischen Einzelstaaten. Trotzdem: Von seiner Bilanz könnte in Europa bei kommenden Wahlen viel abhängen.