Berlin – FDP-Vize Wolfgang Kubicki hat seine Partei vor einem Bedeutungsverlust durch mangelnde Sichtbarkeit und einen zu großen Fokus auf sich selbst gewarnt. „Die FDP verliert sich zu sehr in Selbstbeschäftigung – in neuen Strukturen und der Arbeit an einem Grundsatzprogramm – statt sichtbar Politik zu machen“, sagte Kubicki dem „Handelsblatt“. Die Liberalen arbeiten derzeit an einem neuen Grundsatzprogramm.
Kubicki hält ein solches für überflüssig: „Jeder in der FDP weiß, warum er liberal ist. Solche Programme sind oft nur PR.“ Die Kernthemen der Liberalen blieben Wirtschaft, Migration und innere Sicherheit. „Wenn die FDP sechs Monate vom Meinungsmarkt verschwindet, ist sie faktisch weg“, sagte er. Die Partei war nach dem historisch schlechtesten Ergebnis bei der Bundestagswahl im Februar zum zweiten Mal in ihrer Geschichte aus dem Bundestag ausgeschieden. Seitdem kämpft die Partei um Aufmerksamkeit. Kubicki war bis zur Wahl Vizepräsident des Deutschen Bundestags und medial viel präsent.