Berlin – Nach Angaben des Parlamentarischen Geschäftsführers der SPD-Bundestagsfraktion, Dirk Wiese, soll der Bundestag das neue Gesetz zum Wehrdienst möglichst noch in diesem Jahr verabschieden. Das sei Ziel der Koalitionsfraktionen, erklärte Wiese in Berlin. Derzeit werde der Gesetzentwurf innerhalb der Koalition beraten. Er gehe weiter davon aus, dass der Entwurf verfassungskonform sei, so der SPD-Politiker.
Die Bundesregierung hatte den Entwurf vor rund einem Monat auf den Weg gebracht. Dem Gesetzentwurf zufolge soll ab dem kommenden Jahr an alle jungen Männer und Frauen ein Fragebogen versandt werden. Männer müssen ihn ausfüllen, für Frauen ist das freiwillig. Abgefragt werden soll das Interesse am Dienst in der Bundeswehr. Geeignete Kandidaten und Kandidatinnen werden dann zur Musterung eingeladen.
Ab 2028 sollen alle 18-jährigen Männer zu einer verpflichtenden Musterung gehen – auch wenn sie sich nicht für den freiwilligen Wehrdienst entscheiden.