Brüssel – Kurz vor der Parlamentswahl in Moldau hat die EU Russland vorgeworfen, eine „beispiellose Desinformationskampagne“ in dem osteuropäischen Land zu führen. Es sei „nicht das erste Mal“, dass Russland solche Taktiken anwende, „aber diesmal geht es viel weiter“, sagte eine EU-Kommissionssprecherin diese Woche in Brüssel. Moskau greife „tief in den Wahlprozess ein“.
Dem russlandorientierten Bündnis Patriotischer Block wurde im Vorfeld der Wahl ein schwerer Schlag zugefügt. Die Wahlkommission schloss die diesem Bündnis angehörende Partei Herz Moldaus von der Abstimmung aus. Der Partei werden Medienberichten zufolge Verstöße bei der Finanzierung vorgeworfen. Das Bündnis hatte ab Freitagabend eine Frist von 24 Stunden, um seine Liste anzupassen.
In Moldau wird am Sonntag ein neues Parlament gewählt. Die Wahl gilt als richtungsweisend für die Zukunft der ehemaligen Sowjetrepublik und könnte darüber entscheiden, ob das Land als Beitrittskandidat weiter den Weg Richtung EU geht oder in den russischen Einflussbereich zurückkehrt. In den meisten Umfragen führte zuletzt die pro-europäische Partei PAS von Präsidentin Maia Sandu, die seit 2021 im Amt ist. Sandu und ihre europäischen Verbündeten haben Moskau bereits wiederholt vorgeworfen, Moldau destabilisieren zu wollen. Das Land ist ständig Ziel russischer Desinformation. »KOMMENTAR