Wenn in Europa gewählt wird, wandert der Blick automatisch gen Russland. Denn sobald es um politische Entscheidungen vor allem in einer Ex-Sowjetrepublik geht, packt Wladimir Putins Bande prompt ihren Propaganda-Werkzeugkoffer aus. Das Ziel: manipulieren, um zu destabilisieren und davon zu profitieren.
Jetzt ist die Republik Moldau mit ihrer Parlamentswahl am Sonntag mal wieder besonders in Moskaus Visier geraten. Gefälschte Videos, Stimmenkauf und groß angelegte Fakenews-Kampagnen in den Sozialen Medien: Für die volle Anti-Europa-Palette verpulvert der Kreml laut Moldaus Behörden sogar bis zu 100 Millionen Dollar. Investitionen, die in Moldau auf einen durchaus fruchtbaren Boden treffen.
Moldau ist nämlich als das Armenhaus Europas bekannt – rund 30 Prozent der 2,4 Millionen Einwohner leben unterhalb der Armutsgrenze, Bürger auf dem Land haben bis heute keine reibungslose Wasser- und Energieversorgung. Für die prorussische Opposition willkommene Probleme, um weiter am Narrativ der unfähigen proeuropäischen Regierung von Präsidentin Maia Sandu feilen zu können. Methoden, die von anderen Putingetreuen in Europa, etwa der AfD, durchaus bekannt sind. Für Moldau ist es also nicht nur eine einfache Parlamentswahl, sondern eine Entscheidung über die Zukunft in der EU. Die Parlamentswahl 2024 in Georgien war da nur ein Vorgeschmack für Moskaus Masche. In der Ex-Sowjetrepublik ist die neue Regierung seither nicht mehr an einem EU-Beitritt interessiert.LEONIE.HUDELMAIER@OVB.NET