Moldau bleibt auf EU-Kurs

von Redaktion

Brüssel erleichtert über Wahlergebnis – Kritik aus Russland

Präsidentin Sandu verteidigte ihre absolute Mehrheit. © dpa

Chisinau – Moldau bleibt auf Kurs Richtung EU: Trotz offenbar massiver russischer Versuche der Wahlbeeinflussung hat die pro-europäische Regierungspartei PAS die Parlamentswahl klar gewonnen. Präsidentin Maia Sandu sprach am Montag von einem „klaren Mandat“ für die Fortsetzung des EU-Beitrittsprozesses ihres Landes. In der EU wurde das Wahlergebnis begrüßt.

Die PAS von Sandu gewann bei dem Urnengang am Sonntag mit knapp 50,2 Prozent die absolute Mehrheit, der pro-russische Patriotische Block kam laut Wahlkommission auf gut 24 Prozent der Stimmen. Die Wahl galt als richtungsweisend für die weitere EU-Integration der Ex-Sowjetrepublik.

EU-Ratspräsident António Costa begrüßte das Wahlergebnis als „klare und deutliche Botschaft“ für Europa. Die Moldauer hätten „trotz des Drucks und der Einmischung Russlands“ für „Demokratie, Reformen und eine europäische Zukunft gestimmt“. EU-Ratspräsidentin Ursula von der Leyen erklärte: „Unsere Tür ist offen, Wir stehen an eurer Seite, den ganzen Weg hindurch.“

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU), Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und Polens Regierungschef Donald Tusk beglückwünschten Moldau zum „Bekenntnis zur Demokratie an einem entscheidenden Scheideweg“. Trotz Einmischung Russlands sei die Wahl friedlich verlaufen.

Moskau warf Moldaus Führung derweil vor, hunderttausende in Russland lebende Bürger des Landes daran gehindert zu haben, ihre Stimme abzugeben. Kremlsprecher Dmitri Peskow beklagte, dass Moldau auf russischem Gebiet lediglich zwei Wahllokale geöffnet habe. Weil die Kapazitäten nicht gereicht hätten, hätten Hunderttausende nicht wählen können. »KOMMENTAR

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