Murks-Merz, Kannnichtkanzler, Groko-Flop: In diesen Wochen bemerkenswert schlechter Umfragewerte sammeln die neue Bundesregierung und ihr Chef hässliche und hämische Zuschreibungen. Wie so oft ist große Lust mancher Medien erkennbar, eine Regierung erst hoch- und dann steil wieder runterzuschreiben, Hauptsache Aufregung. Mehr als das lohnt sich ein nüchterner Blick auf die Lage nach nur gut vier Monaten im Amt.
Der Schlüssel liegt in einer doppelten Zeit-Frage. Erstens: Wer als Wähler dieser Regierung eine Chance geben will, und das wäre klug angesichts der Vorgeschichte und der Alternativen, muss ihr etwas Zeit lassen, ob ihre Entscheidungen wirken. Für ein „Die können‘s auch nicht“-Urteil ist es zu früh. Der zweite Punkt richtet sich allerdings an Merz‘ Regierung selbst: Sie muss schneller werden. Das Tempo wie ab buchstäblich Tag 1 bei der Migrationswende und zumindest zügig in der Außenpolitik fehlt leider auf fast allen anderen Politikfeldern. Weitere wichtige, auch symbolkräftige Weichenstellungen müssten im Herbst folgen: Bürgergeld (Sozialministerin), Heizgesetz (Wirtschaftsministerin), Bürokratieabbau („Digital“-Minister) werden noch zu langsam angepackt.
Merz lässt seinen Ministern mehr Freiraum als frühere Kanzler. Doch wo er feststellt, dass Leitprojekte der Regierung nicht in Fahrt kommen, muss er mit Wumms eingreifen. Die Wahlperiode ist mit vier Jahren eh schon kurz, dazwischen bremsen die vielen Landtagswahl-Termine. Von dieser Kabinettsklausur, gestern und heute, muss ein Aufbruchsignal ausgehen.CHRISTIAN.DEUTSCHLAENDER@OVB.NET