Berlin – Der frühere Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen hat seine Rechtsaußen-Partei Werteunion für gescheitert erklärt und seinen Austritt angekündigt. Ihm sei klar geworden, „dass das Ziel der Werteunion, an einer Politikwende in Deutschland mitzuwirken, nicht mehr erreichbar ist“, schrieb Maaßen in einem Brief an die Parteimitglieder. Mit ihm verlasse die Mehrheit des bisherigen Parteivorstands die Werteunion.
Maaßen verwies auf parteiinterne Auseinandersetzungen und schlechte Wahlergebnisse: „Heute stehen wir hinsichtlich der internen Organisation, der Ressourcen und der inneren Geschlossenheit wesentlich schlechter da als noch vor einem Jahr.“ Die Rahmenbedingungen für einen Erfolg der Werteunion hätten sich inzwischen „dramatisch verschlechtert“. Er kündigte an, mit seinen Mitstreitern in den kommenden Monaten eine „neue Organisationsform“ zu finden. „Es kann, aber es muss keine Partei sein.“
In den vergangenen Wochen war der interne Machtkampf zwischen Maaßen und dem Vize-Bundesvorsitzenden Jörg Meuthen offen ausgetragen worden. „Maaßen nimmt nur diejenigen mit, die ihm treu ergeben sind, und entmutigt alle anderen“, sagte Meuthen, der früher Parteivorsitzender der AfD war, unlängst.AFP