Die Außenbeauftragte der EU, Kaja Kallas. © Matthys/EPA
Brüssel – Unter dem Eindruck der Bedrohungen durch Russland hat die EU-Kommission einen Fahrplan für vier große europäische Aufrüstungsprojekte präsentiert. Ziel ist es, insbesondere die Luftverteidigung und den Schutz der Ostflanke bis 2030 deutlich zu verbessern. Dazu ist auch ein neues Drohnenabwehrsystem geplant, das spätestens Ende 2026 in Betrieb genommen werden soll. Voll einsatzfähig soll es dann spätestens Ende 2027 sein.
„Die jüngsten Bedrohungen haben gezeigt, dass Europa in Gefahr ist“, sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Es müsse nun mit Einigkeit, Solidarität und Entschlossenheit reagiert werden. Der Verteidigungsfahrplan lege dafür einen klaren Plan mit gemeinsamen Zielen und konkreten Etappenzielen auf dem Weg bis 2030 vor.
Geheimdienste gehen davon aus, dass Russland spätestens dann militärisch in der Lage sein dürfte, einen weiteren Krieg zu beginnen. „Russland hat derzeit keine Kapazität, einen Angriff auf die EU zu starten. Es könnte sich aber in den kommenden Jahren darauf vorbereiten“, erklärte die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas.
Zu den vier Projekten gehören neben der Drohnenabwehr-Initiative auch die sogenannte „Eastern Flank Watch“ zur Verbesserung der Verteidigungsfähigkeiten der östlichen EU-Mitgliedstaaten und das „European Air Shield“ zur Stärkung der EU-Luftverteidigung. Zudem ist ein „European Defence Space Shield“ geplant, um den Schutz europäischer Satelliten sicherzustellen.
Die Finanzierung soll zunächst vor allem über die Mitgliedstaaten und über bereits bestehende EU-Programme erfolgen. Mittelfristig könnten dann zusätzliche Gelder über den nächsten Langfrist-Haushalt der EU fließen, der derzeit für die Jahre 2028 bis 2034 geplant wird. EU-Verteidigungsindustriekommissar Andrius Kubilius erklärte, über die Nato hätten die meisten EU-Staaten bereits zugesagt, ihre Verteidigungsausgaben bis 2035 massiv zu erhöhen. Im Schnitt müssten insgesamt zusätzlich 288 Milliarden Euro pro Jahr ausgegeben werden.
Kurz vor der Präsentation in Brüssel hatte Bundeskanzler Friedrich Merz ebenfalls eine militärische Stärkung Europas gefordert. Nur so könne Europa eine „Friedensmacht sein in der Welt“, sagte er in einer Regierungserklärung. „In dieser rauer werdenden und gewordenen Welt gilt: Nur Stärke bewahrt Frieden, Schwäche bringt den Frieden ins Wanken.“
Deutschland will nach Angaben von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) die Führung beim geplanten „European Air Shield“ übernehmen. Bei diesem Projekt geht es darum, EU-Programme zu nutzen, um ein über Ländergrenzen hinweg vernetztes, mehrstufiges Flugabwehrsystem aufzubauen.