KOMMENTARE

Trumps neues Frustlevel

von Redaktion

US-Sanktionen gegen Russland

Donald Trumps Putin-Pirouetten sind derzeit so schwungvoll, dass man kaum hinterherkommt. Wochenlang klagte er über den Friedens-Unwillen des Kreml-Chefs, dann ließ er sich von ihm am Telefon einseifen, um jetzt wieder beizudrehen. Das Spielchen ist bekannt, neu ist aber: Zum ersten Mal feuert Trump nicht nur scharfe Tweets, sondern echte Sanktionen ab, die Moskau schmerzen dürften. Die Energie-Milliarden sind das Rückgrat des russischen Krieges, hier ist Putin verwundbar.

Vielleicht hat der Besuch von Nato-Generalsekretär Mark Rutte dem US-Präsidenten den nötigen Schubs gegeben. Aber die Sanktionen plus Gipfel-Absage deuten auf ein neues Frust-Level in Washington hin: Ein zweites Putin-Treffen will sich das Weiße Haus schlicht nicht leisten, solange es neben der Show nicht auch zählbare Ergebnisse gibt. Doch statt sich zu bewegen, wiederholen der Kriegsverbrecher Putin und sein tief gefallener Außenminister Lawrow nur ihr Unterwerfungs-Postulat an die Ukraine – so stumpf und uneinsichtig, dass selbst Trump sich verschaukelt fühlt.

Klug wäre, wenn sich Europa und die USA jetzt auf einen gemeinsamen Kurs verständigen könnten, der lautet: Wenn dieser schreckliche Krieg militärisch nicht zu entscheiden ist, dann muss man ihm die finanzielle Grundlage entziehen – ohne Hintertüren. Trumps Sanktions-Möglichkeiten sind längst nicht ausgeschöpft, ein Gesetz, das horrende Strafzölle für Russlands Energie-Abnehmer – besonders China – vorsieht, liegt ausverhandelt auf Eis. Die EU-Staaten können weitere Schritte aber nur dann glaubwürdig fordern, wenn sie selbst keine Öl- und Gas-Milliarden mehr nach Moskau schicken. Auch die Verwendung des eingefrorenen Zentralbank-Vermögens für die Ukraine duldet jetzt keinen Aufschub mehr. Handeln first, Bedenken second.

Es gibt da nur einen Haken: Die US-Sanktionen treffen Moskau zwar unvorbereitet und deshalb womöglich umso härter. Daraus aber einen grundsätzlich neuen, vorhersehbaren Ukraine-Kurs Washingtons abzuleiten, wäre naiv. Für Trump sind solche Maßnahmen nur Druckmittel, die sich schnell wieder kassieren lassen. Es wäre nicht überraschend, wenn Putin schon bald wieder im Weißen Haus anriefe. Man kann hoffen, dass sich Trump dann nicht mehr mit „Bullshit“ abspeisen lässt.MARCUS.MAECKLER@OVB.NET

Artikel 1 von 11