Jeder bastelt auf seine eigene Weise an seinem Stadtbild. Der cleverste und innovativste Beitrag kam am Sonntag von den Münchner Bürgern: Sie wollen die Spiele zurück in ihre Stadt holen – und der Isarmetropole so einen neuen Modernitätsschub geben. 63 Prozent stimmten dafür, und jetzt staunt die ganze Republik über den Wagemut der Münchner mitsamt ihres SPD-Oberbürgermeisters Dieter Reiter, der kräftig die Werbetrommel gerührt hat für Olympia. So geht Zukunft!
In Bielefeld könnten sie sich davon eine Scheibe abschneiden. Doch da regiert nur der linke Mief, führt ausgerechnet die SPD-Vizefraktionsvorsitzende im Bundestag, Wiebke Esdar, eine Stadtbild-Demo gegen den Kanzler an, mit dem sie in Berlin zusammen regiert. „Hirn und Herz statt Friedrich Merz“ skandierten sie dort – geht‘s eigentlich nicht noch dümmer? Gemeinsam regieren und gegeneinander demonstrieren: Das versteht wirklich kein Mensch mehr.
Die SPD muss dringend ihr Verhältnis zur eigenen Bundesregierung und dem eigenen Parteichef Lars Klingbeil klären, am besten auch zu ihren Wählern. Denn auch die wünschen sich mehr Sicherheit im öffentlichen Raum statt der Floskeln, die ihnen ein 8-Punkte-Stadtbild-Plan der SPD jetzt präsentiert. „Prävention statt Ausgrenzung“, „Antidiskriminierungsarbeit“ und „niedrigschwellige Hilfsangebote“ für Drogenabhängige werden da unter anderem gefordert. Alles gut und schön, aber am Problem der ausreisepflichtigen und/oder straffälligen jungen Asylbewerber, die nichts mehr zu verlieren haben und ihren Frust zu oft an unbeteiligten Bürgern auslassen, regiert die SPD damit dramatisch vorbei.
Eine überzeugendere Antwort auf die Stadtbild-Debatte haben sich da schon die Grünen einfallen lassen. Deren Co-Vorsitzender Felix Banaszak kritisiert zwar – zu Recht – die Pauschalität des Stadtbild-Satzes von Kanzler Merz, gibt aber zu: „Es gibt sie, die Angsträume in unserem Land“. Und: Die progressiven Kräfte müssten sich mit der „breit getragenen Wahrnehmung“ der Migrationsfolgen beschäftigen, die Merz adressiert habe.
Recht hat er. Nur muss auf seine und den Kanzlerworten eine Politik folgen, die Probleme angeht und sie nicht nur benennt. Sonst war das ganze Stadtbild-Tamtam samt „Empörungszirkus“ der SPD (Jens Spahn) wieder nur ein Konjunkturprogramm für die AfD. GEORG.ANASTASIADIS@OVB.NET