Teil-Erfolge: Donald Trump und Xi Jinping. © Reynolds/AFP
Busan – US-Präsident Donald Trump hat nach einem Treffen mit Chinas Präsident Xi Jinping Teileinigungen im Zoll- und Handelsstreit verkündet. Der große Durchbruch blieb aber wohl aus. Laut Trump wurden die Hindernisse durch Exportkontrollen Chinas auf Seltene Erden aus dem Weg geräumt. Die Vereinbarung gelte für ein Jahr und kann um ein weiteres Jahr verlängert werden, wie der US-Präsident ausführte. Mehr Details gab es zunächst nicht.
Chinas Handelsministerium teilte mit, dass die USA die Maßnahme vom 29. September zurücknehmen, mit der chinesische und andere Firmen auf einer schwarzen Liste für Exportbeschränkungen landeten.
Im Gegenzug werde Peking angekündigte Exportkontrollen auf Seltene Erden für ein Jahr aussetzen und die weitere Umsetzung prüfen. Xi blieb vage und sprach von einer Einigung bei „zu lösenden Fragen“. Beide Seiten sollten sich auf die langfristigen Vorteile der Zusammenarbeit konzentrieren, anstatt sich in einem Teufelskreis der Vergeltungsmaßnahmen zu verstricken.
Bereits im Vorfeld war erwartet worden, dass Peking eine bevorstehende Erweiterung der Exportkontrollen auf fünf weitere Seltene Erden ab dem 8. November aussetzen könnte. Seit April verlangt die Volksrepublik bereits ein für Firmen kompliziertes und langwieriges Antragsverfahren, um sieben jener Rohstoffe exportieren zu können. China argumentiert, man wolle verhindern, dass Materialien, die auch für die Rüstungsindustrie wichtig sind, ungenehmigt für militärische Zwecke verwendet werden.
Zudem kündigte Trump an, Fentanyl-Zölle auf chinesische Produkte um 10 Prozentpunkte zu senken. Diese zusätzlichen Importgebühren in Höhe von ursprünglich 20 Prozent hatte Trumps Regierung wegen der tödlichen Fentanyl-Krise in den USA eingeführt. Washington warf Peking seit Längerem vor, nicht genug zu unternehmen, um die Lieferung der zur Herstellung für das synthetische Opioid benötigten Stoffe zu unterbinden. Damit betragen die Zölle gegen chinesische Produkte laut Trump ab sofort 47 Prozent.
Nach Aussagen Trumps kauft China „enorme“ Mengen an Sojabohnen und anderen Agrarprodukten in den USA. Für Trump war das Thema innenpolitisch besonders heikel, weil die Klagen von Farmern immer lauter wurden. Die Chinesen hatten vor einigen Monaten den Kauf von Sojabohnen gestoppt. Stattdessen bestellten sie die Waren etwa in Brasilien.
Beim Thema Chips scheint es hingegen kein Ergebnis gegeben zu haben. Trump betonte die Rolle der USA als Schiedsrichter und verwies darauf, dass China mit dem US-Chiphersteller Nvidia und anderen sprechen werde. Was dabei rauskommt, ist aber offen. Nvidias Computer-Chips gelten als besonders leistungsstark und werden unter anderem für die Entwicklung von Künstlicher Intelligenz eingesetzt.