PRESSESTIMMEN

von Redaktion

zur SPD:
„Dass Oppositionshaltung in der Regierung schädlich ist, hat die SPD in der Ampel bitter erfahren. Da war es oft die FDP, die Kompromisse mit Grünen und Sozialdemokraten schwer aushielt und glaubte, mit Widerstand in der Koalition das eigene Profil zu schärfen. Sie flog hochkant aus dem Bundestag. Rebellische Sozialdemokraten sollten sich gut überlegen, ob sie der Co-Vorsitzenden der 16-Prozent-Partei und zuständigen Ministerin das Vertrauen entziehen.“KÖLNER STADT-ANZEIGER

„Die Initiatoren des Mitgliederbegehrens müssen sich schon fragen, was sie eigentlich bezwecken wollen, außer weiter am Bild der Zerrissenheit der eigenen Partei zu malen. Sollte die Bürgergeldreform kippen, wäre dies das Ende der schwarz-roten Koalition. Über die dann anstehenden Neuwahlen dürfte sich allenfalls die AfD freuen.“WESER-KURIER (BREMEN)

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