Syrien: Operation gegen Terrormiliz IS
Damaskus – Die Übergangsregierung in Syrien hat eine großangelegte Operation der Sicherheitskräfte gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) durchführen lassen. Wie der Sprecher des Innenministeriums in Damaskus laut der staatlichen Nachrichtenagentur Sana mitteilte, kam es zu mehr als 60 Razzien in verschiedenen Teilen des Landes. Dabei seien mehr als 70 Menschen festgenommen worden. Ein Mitglied der Terrormiliz sei getötet worden, ein Angehöriger der Sicherheitskräfte wurde demnach verletzt. »KOMMENTAR
Asyl: Deutlich mehr Ablehnungen für Syrer
Nürnberg – Im Oktober sind deutlich mehr Erstanträge syrischer Asylbewerber abgelehnt worden als in den Vormonaten. Insgesamt 1906 erstmalige Anträge wurden in diesem Monat vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) abgelehnt – im Zeitraum von Januar bis September waren es insgesamt nur 163 Ablehnungen. Zuvor hatten Entscheidungen wegen der unklaren Lage in Syrien zum Großteil auf Eis gelegen. In der jüngsten Rechtsprechung lasse sich „eine vorsichtige Tendenz erkennen, dass die bislang befassten Gerichte Klagen gegen ablehnende Entscheidungen abweisen“, so das Bamf.
Trump will jedem Bürger 2000 Dollar zahlen
Washington – US-Präsident Donald Trump will den Bürgern pro Kopf eine „Dividende“ in Höhe von 2 000 Dollar zahlen. Das kündigte er auf Truth Social an. In dem Post lobte Trump die US-Wirtschaft: Durch die Zölle würden „Billionen von Dollars“ eingenommen, so dass bald auch damit begonnen werden könne, die hohen Schulden des Landes abzubezahlen. Während Trump nach den jüngsten Erfolgen der Demokraten seine Stammwähler zu besänftigen versucht, hat die Regierung die Bundesstaaten angewiesen, Hilfsleistungen für den Lebensmittelkauf gekürzt auszuzahlen. Derzeit ist unklar, wie viel Geld für das Programm während des Shutdowns ausgezahlt werden darf.
Beisetzung von letzter deutscher Geisel
Tel Aviv – Die letzte Geisel der Hamas mit deutscher Staatsangehörigkeit ist in Israel beigesetzt worden. Tausende nahmen auf einem Friedhof in Tel Aviv Abschied von Itay Chen. Chen war israelischer Soldat und wurde während des Hamas-Massakers am 7. Oktober 2023 im Alter von 19 Jahren getötet, seine Leiche wurde in den Gazastreifen verschleppt.
AfD-Politiker weisen Vorwürfe zurück
Berlin – Der AfD-Europaabgeordnete Hans Neuhoff verteidigt Pläne für eine Russland-Reise. Zu dem Kongress würden Teilnehmer aus dem ganzen Spektrum der Brics-Staaten und aus mehreren EU-Ländern erwartet, so Neuhoff. „Unionspolitiker, die meinen, wir sollten Brics ignorieren, haben von Geopolitik nichts verstanden.“