Wagenknecht übergibt an De Masi und Mohamed Ali. © dpa
München/Berlin – Jetzt also doch: Sahra Wagenknecht zieht sich zurück, zumindest von der Spitze ihrer eigens gegründeten Partei BSW. Nach tagelanger Spekulation hat Wagenknecht am Montag offiziell ihren Rückzug erklärt. Sie wird bei dem Parteitag im Dezember nicht mehr zur Wahl für den Parteivorsitz stehen. „Ich möchte in Zukunft den Kopf wieder frei haben für die Dinge, mit denen ich dem BSW wirklich helfen kann“, erklärt Wagenknecht ihren Schritt.
Die Parteispitze sollen künftig die bisherige Co-Vorsitzende Amira Mohamed Ali und der Europaabgeordnete Fabio De Masi bilden. „Mir ist bewusst, dass ich in sehr große Fußstapfen trete“, sagt De Masi.
Ein endgültiger Abschied wird es für die 56-Jährige aber nicht sein. Denn ihr geht es jetzt um die Schärfung des „programmatischen und politischen Profils, das viele Menschen mit meinem Namen verbunden haben“. Ihr Ziel: Künftig will sie eine Grundwertekommission in der Partei aufbauen und leiten.
Das Profil des BSW sei für viele Wähler „nicht mehr so klar erkennbar“ gewesen, räumt Wagenknecht ein. Dies spiegele sich auch in sinkenden Umfragewerten und schwachen Wahlergebnissen wider. „Wir haben Wähler verloren teilweise an die AfD, wir können damit nicht zufrieden sein.“ Die Partei müsse wieder ein schärferes Profil bekommen – „genau da sehe ich meine Aufgabe“.
Auch in Wahlkämpfen und Debatten wird sich die prägende Figur und bei Weitem das bekannteste Gesicht des BSW weiter engagieren. Zudem stehe sie für den Posten der BSW-Fraktionschefin im Bundestag zur Verfügung, sollte die Partei mit seiner Forderung nach einer Neuauszählung der Stimmen bei der Bundestagswahl Erfolg vor Gericht haben, kündigt Wagenknecht an.
Insgesamt steckt das BSW derzeit in einer schwierigen Phase. Nachdem die Partei im Februar den Einzug in den Bundestag verpasst hatte, liegt sie in Umfragen nur noch bei 3 bis 4 Prozent. In Brandenburg ist das BSW uneins über zwei Medienstaatsverträge, was dort eine Koalitionskrise ausgelöst hat. In Sachsen-Anhalt herrscht laut „Stern“ erbitterter Streit im BSW-Landesvorstand. Und in Thüringen hadert Wagenknecht mit der Regierungsbeteiligung, die die Landeschefin Katja Wolf vehement verteidigt. Es gibt also noch vieles zu besprechen bis zum Parteitag in Magdeburg Anfang Dezember. AFP/DPA