Berlin – Menschen mit höheren Einkommen sollten nach dem Willen von Bundesbauministerin Verena Hubertz (SPD) eine Abgabe für Sozialwohnungen zahlen. „Es gibt zum Beispiel in Hessen eine Fehlbelegungsabgabe, in der ein Zuschlag bezahlt werden muss, wenn das Einkommen die Bedürftigkeitsschwelle überschreitet. Das halte ich für eine sehr gute Idee“, sagte sie der „Funke Mediengruppe“. „Warum sollte der Architekt, der als Student dort eingezogen ist, in mit Steuermitteln geschaffenem Wohnraum wohnen?“
Wer eine Sozialwohnung beziehen möchte, muss dafür einen Einkommensnachweis vorlegen – in der Regel aber nur beim Einzug. In Hessen müssen Mieter die sogenannte Fehlbelegungsabgabe seit 2016 zahlen, sofern ihr Einkommen während der Mietdauer die gesetzliche Grenze überschreitet, etwa weil sie einen neuen Job bekommen.