Sahra Wagenknecht mit dem bayerischen BSW-Vorsitzenden Klaus Ernst. © imago
Berlin/München – Es ist noch nicht einmal zwei Jahre her, dass Sahra Wagenknecht das nach ihr benannte Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) gründete. Das ehrgeizige Ziel der ehemaligen Linken-Politikerin: eine Revolution der deutschen Parteienlandschaft. Doch statt sich als Volkspartei zu etablieren, kämpft das BSW seit dem verpassten Einzug in den Bundestag gegen die Bedeutungslosigkeit. Im neuesten „Trendbarometer“ von RTL und ntv fällt die Partei auf unter drei Prozent.
Inmitten dieses Absturzes gab Wagenknecht vergangene Woche ihren Rückzug aus der Parteispitze bekannt. Ohne seine Galionsfigur droht das BSW nun in Streitigkeiten zu versinken. In den Landesverbänden brodelt es bereits. Vier Landtagsabgeordnete aus Brandenburg traten zuletzt aus der Partei aus und kritisierten: „Autoritäre Tendenzen prägen zunehmend das innerparteiliche Klima.“
Im bayerischen Landesverband kriselt es ebenfalls: Landeschefin Irmgard Freihoffer schießt gegen ihren Co-Landesvorsitzenden Klaus Ernst und wirft ihm in einem Brief an die BSW-Mitglieder einen „despotischen Führungsstil“ vor.
Auslöser des Konflikts ist demnach ein Beschluss des Landesvorstands, der die Wahl des Bezirksverbands Oberpfalz faktisch annullierte und Neuwahlen veranlassen wollte. Freihoffer sieht darin den Versuch Ernsts, den Bezirksvorsitzenden Stefan Scheingraber loszuwerden und kritische Stimmen auszuschalten.
Ernst missbrauche den Zugang zu Kontaktdaten von Mitgliedern und Unterstützern als Macht- und Disziplinierungsinstrument, heißt es von seinen Kritikern weiter. Die stellvertretende Landesvorsitzende Ute May berichtet von einem „Klima der Angst und Einschüchterung“ bei Vorstandssitzungen.
„Wir brauchen einen deutlich demokratischeren Umgang im BSW Bayern. Mitglieder und Unterstützer dürfen nicht wie unmündige Kinder behandelt werden“, schreibt Freihoffer in ihrem Brief. Zugleich betont sie, dass kein inhaltlicher Richtungsstreit vorliege. Der Landesverband stehe geschlossen hinter der Programmatik und halte das BSW weiterhin für dringend notwendig in der politischen Landschaft.
Klaus Ernst glaubt jedoch, dass öffentlicher Streit das BSW nur schwächen kann. „Sie schadet nicht mir, sondern der Partei“, sagte er unserer Zeitung mit Blick auf Freihoffers Vorwürfe. Eine Partei, die ihre Konflikte öffentlich austrage, mache sich dadurch uninteressant „und wird auch nicht gewählt“, so Ernst.
Es bleibt die Frage, wer die eskalierenden Konflikte befrieden kann. In der Partei gilt noch immer Sahra Wagenknecht als einzige Figur mit ausreichender Autorität, zerstrittene Lager an einen Tisch zu bringen. Sollte sie sich weiter zurückziehen, steht das BSW vor der Herausforderung, interne Spannungen aus eigener Kraft zu lösen – eine Bewährungsprobe für die immer noch junge Partei.SOPHIA BELLIVEAU