Merz reist noch dieses Jahr nach Israel
Berlin – Sieben Monate nach seinem Amtsantritt wird Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) vor Jahresende zum Antrittsbesuch nach Israel reisen. Der genaue Termin werde in der Woche vor dem Besuch bekannt gegeben, sagte ein Regierungssprecher. Zuvor hatte die „Times of Israel“ berichtet, die Reise sei für den 6. und 7. Dezember geplant. Der Antrittsbesuch kommt vergleichsweise spät. Die Verzögerung liegt daran, dass wegen des Gaza-Kriegs ein Besuch lange Zeit als undenkbar galt. Die Beziehungen Deutschlands zu Israel waren zuletzt wegen des inzwischen wieder aufgehobenen Waffenembargos als belastet.
Offenbar tote Geisel aufgefunden
Gaza – Der mit der radikalislamischen Hamas verbündete Islamische Dschihad hat den Fund einer von drei noch im Gazastreifen verbliebenen toten israelischen Geiseln verkündet. Der Leichnam eines „gegnerischen Gefangenen“ sei im von der israelischen Armee kontrollierten Zentrum des Gazastreifens gefunden worden, erklärten die Al-Kuds-Brigaden. Offenbar soll es sich dabei um die sterblichen Überreste einer Geisel handeln.
Ludwig-Erhard-Gipfel: AfD zeigt Weimer an
Berlin – Die AfD geht juristisch gegen Kulturstaatsminister Wolfram Weimer vor. Der Bundestagsabgeordnete Götz Frömming hat Weimer nach eigenen Angaben in Abstimmung mit der Fraktion angezeigt und Strafantrag bei der Staatsanwaltschaft Berlin gestellt. Es geht um den Ludwig-Erhard-Gipfel der Weimer Media Group am Tegernsee. Gründer sind Weimer und seine Frau. In den vergangenen Tagen hatte es Wirbel um Berichte gegeben, wonach die Veranstalter für Teilnahmepakete für mehrere zehntausend Euro mit „Einfluss auf die politischen Entscheidungsträger“ werben.
Türk: Klima-Stillstand könnte Verbrechen sein
Genf – UN-Menschenrechtskommissar Volker Türk kritisiert die Ergebnisse der Weltklimakonferenz COP30 als „unzureichend“ und hält rechtliche Konsequenzen für möglich. Er frage sich oft, wie künftige Generationen „das Handeln unserer Staats- und Regierungschefs – und ihr fatales Nichthandeln – in der Klimakrise beurteilen werden“, sagte Türk. Er warf die Frage auf, ob „die unzureichende Reaktion von heute als Ökozid oder gar als Verbrechen gegen die Menschlichkeit eingestuft“ werden könnte.
Gericht bestätigt Bolsonaros Inhaftierung
Brasilia – Das Oberste Gericht in Brasilien hat die Inhaftierung von Ex-Präsident Jair Bolsonaro wegen Fluchtgefahr nach der Beschädigung seiner elektronischen Fußfessel bestätigt. Bolsonaro habe das Überwachungsgerät vorsätzlich und bewusste beschädigt, urteilte am Montag der Oberste Richter Alexandre de Moraes.